Kommentar

Vermasselt

Detlef Drewes über die Verhandlungsstrategie der britischen Regierung: London zeigt sich beim Brexit noch immer uneinsichtig

Der Brexit überfordert Großbritannien. Von den Versprechungen und Verheißungen, mit denen die Protagonisten der Eigenständigkeit für die Insel in das Referendum gezogen sind, ist gut ein Jahr später nichts mehr übrig. Monatelang hat sich das Vereinigte Königreich von Schlagwörtern wie ,,harter" oder ,,weicher" Ausstieg lähmen lassen, anstatt eine klare Bestandsaufnahme der Verhandlungsmasse zu erstellen und zu einer Position zu finden.

Diese Phase scheint zwar vorbei. Wenige Tage vor der jetzigen Gesprächsrunde, die gestern begann, gingen gleich mehrere Positionspapiere aus London in Brüssel ein. Intern heißt es, die Dokumente zeugten eher von Blauäugigkeit denn von echtem Willen zur Einigung. Praktisch alle drei wichtigen Themen für die erste Phase der Trennung wurden darin ebenso uneinsichtig wie abweisend behandelt. Offenkundig auch noch juristisch fehlerhaft. Es geht dabei um das Bleiberecht für EU-Bürger auf der Insel, die Grenze zwischen Irland und Nordirland sowie die Zahlungen für eingegangene Verpflichtungen.

Gleichwohl ist die Schlacht erst einmal eröffnet. Dabei macht Großbritannien Fehler, viele kleine, aber vor allem einen großen: Die Regierung von Theresa May lässt sich nicht von dem Interesse der Menschen, deren Zukunft da gerade entscheidend bestimmt wird, leiten, sondern vom einem wirren Kampf gegen das System EU. Im Mittelpunkt scheint nicht die Gestaltung der Unabhängigkeit, sondern das bloße Faktum der Abtrennung von Europa zu stehen.

London bemüht sich nicht um Kompromisse, sondern um die Durchsetzung des eigenen Standpunktes. Dabei hätten May und ihre Unterhändler schon längst umschwenken müssen, um endlich ein Konzept zu erstellen, bei dem Abtrennung und Zusammengehörigkeit sich die Waage halten - schon allein um die andere Hälfte der eigenen Bevölkerung nicht auszugrenzen.

Es sind jene, die vom Brexit nichts (mehr) wissen wollen, die erst in diesen Tagen eine Eingabe an das Parlament machten, um mehr als die Hälfte der gemeinsamen europäischen Rechtsvorschriften zu erhalten. Doch die verblendeten Brexit-Befürworter wollen davon nichts wissen. Ihre Strategie einer vollkommenen Trennung mit anschließender Wiedervereinigung auf einen gemeinsamen Markt wird nicht aufgehen.