Kommentar

Vertane Chance

Archivartikel

Thomas Spang empfiehlt den Demokraten nach der Anhörung Robert Muellers, auf ein Amtsenthebungs-Verfahren zu verzichten

Nein, die Anhörungen Robert Muellers waren nicht das, was in den USA als „Game Changer“ oder auf Deutsch „Wende“ bezeichnet wird. Im Gegenteil dürften die Demokraten ihre vermutlich letzte Chance vertan haben, die Amerikaner von einem Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump zu überzeugen. Statt die schwerwiegenden Vorwürfe des Abschlussberichts in der Russland-Affäre durch den Zeugen aufleben zu lassen, dürften die Zuschauer des mit Spannung erwarteten Politspektakels schon nach wenigen Minuten in den Tiefschlaf gefallen sein. Mueller sagte tatsächlich nicht mehr, als in seinem Bericht stand.

Mueller ist von Hause aus Staatsanwalt, nicht Politiker. Mit seinen Einwort-Antworten, Verweisen auf den Bericht und den ständigen Bitten, Fragen oder Zitate zu wiederholen, kam er wie ein fahriger, alter Mann herüber. Das mag eine Taktik gewesen sein, hat aber seiner Reputation gewiss nicht gutgetan. Indem die Demokraten Mueller mit den Anhörungen nötigten, etwas zu tun, was dieser nicht wollte, schadeten sie sich selber am meisten.

Mueller hat den Präsidenten alles andere als entlastet. Vielmehr bekräftigte er die Schwere des Vorwurfs der Justizbehinderung. Aber umgestimmt hat Muellers Auftritt kaum jemanden. Die Demokraten tun nun gut daran, auf ein von vornherein aussichtsloses Amtsenthebungsverfahren zu verzichten. Mit dem Verfahren würden sie dem Antagonisten im Weißen Haus mehr als sich selber helfen.