Kommentar

Viel Arbeit steht an

Archivartikel

Timo Schmidhuber über das neue Gremium

Jetzt geht es also los, der neue Gemeinderat nimmt seine Arbeit auf. „Neu“ ist dabei durchaus wörtlich zu nehmen, denn 20 der 48 Stadträte waren nicht im Vorgängergremium. Viele von ihnen, das hat auch die Porträt-Serie in dieser Zeitung gezeigt, bringen spannende Biografien und ganz unterschiedliche berufliche Erfahrungen mit und werden die Debatte bereichern. Beispielhaft seien hier die jungen Grünen Deniz Gedik oder Christina Eberle genannt, aber auch CDU-Stimmenkönigin Martina Herrdegen oder FDP-Vertreterin Kathrin Kölbl.

Die vor der Wahl oft befürchtete Zersplitterung des Rates ist ausgeblieben, auch weil die Einzelstadträte inzwischen Teil von Fraktionen sind. Das neue Gremium besteht aus sechs Fraktionen und einer Gruppierung, das linksliberale Lager hat mit 28 Stimmen (die von Oberbürgermeister Peter Kurz eingerechnet) eine relativ komfortable Mehrheit. Klare Verhältnisse also. Trotzdem bleibt die Frage, wie die Grünen in ihre Rolle als stärkste Fraktion hineinfinden werden, die ja immer auch eine besondere Verantwortung trägt. Dass bei einem Thema ein Teil der Fraktion dafür und ein anderer dagegen stimmt wie damals bei der Leitentscheidung zur Buga, das können die Grünen jetzt jedenfalls nicht mehr bringen.

Man müsse sich nun erst einmal „beschnuppern“ – das ist zu hören, wenn man derzeit mit Stadträten über das neue Gremium spricht. Verständlich. Viel Zeit bleibt dafür aber nicht. Denn schon bald stehen wichtige Entscheidungen an. Am 1. Oktober wird der Nachfolger oder die Nachfolgerin von Bildungsbürgermeisterin Ulrike Freundlieb (SPD) gewählt. Vor allem zwischen SPD und Grünen laufen derzeit hinter den Kulissen die Auseinandersetzungen darüber, wer wen ins Rennen schickt und wer wen unterstützt. Im Dezember schließlich muss der Gemeinderat den Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 beschließen. Es gibt also sehr bald schon sehr viel zu tun.