Kommentar

Detlef Drewes findet, auf dem Weg zu einer Gesundheitsunion müssen sich die Mitgliedstaaten noch viel besser miteinander abstimmen

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Detlef Drewes findet, auf dem Weg zu einer Gesundheitsunion müssen sich die Mitgliedstaaten noch viel besser miteinander abstimmen

Es war ein großer Moment, als sich Ursula von der Leyen im September vor dem Europäischen Parlament für die Fehler im Coronavirus-Krisenmanagement entschuldigte. Nun, auf dem mutmaßlichen Höhepunkt der zweiten Welle, zieht sie Lehren, die wenig überraschend sind: Die EU muss sich besser auf solche Herausforderungen vorbereiten, Medikamente und Schutzausrüstungen horten und solidarisch reagieren. Das sind die Grundzüge dessen, was sich plakativ Gesundheitsunion nennt.

Brüssel will zwar die Kompetenzen der Mitgliedstaaten nicht beschneiden, aber die grenzüberschreitende Kooperation rechtlich verankern. Das macht gerade jetzt Sinn. Die Gemeinschaft ist – mit wenigen Ausnahmen wie Deutschland – zum zweiten Mal von der Pandemie zum Stillstand gebracht worden. Die ersten vielversprechenden Nachrichten über offenbar gut wirkende Impfstoffe sorgen für schwache Hoffnungsschimmer – lange bevor sicher ist, ob die Präparate wirklich wirken, wann sie zur Verfügung stehen und vor allem, wie sie verteilt werden. Da ist eine koordinierende Stelle dringend nötig.

Dass die EU-Kommission und mehr noch ihre Fachagenturen dies sein könnten, steht außer Frage. Viel zu lange wurden derartige Ambitionen der Gemeinschaftsinstitutionen mit Hinweis auf die nationale Zuständigkeit in Gesundheitsfragen abgebügelt. Das Coronavirus zeigt: Hier geht es zwar in erster Linie um eine Bedrohung für die Gesundheit. Aber darüber hinaus beschädigen die Pandemie und ihre Folgen die Wirtschaft und damit die Stabilität der Mitgliedstaaten.

Bei allem Verständnis für gelegentliche Ressentiments angesichts der Machtfülle der Kommissionsbehörde – solche Spielchen können wir uns gerade nicht leisten. Und was herauskommt, wenn man die Mitgliedstaaten mal allein lässt, haben wir alle noch in Erinnerung. Da wurden Grenzen geschlossen und der Markt für medizinische Hilfsmittel leergekauft – oft auch durch gegenseitiges Überbieten. So kann und darf die Gemeinschaft nicht weitermachen.

Zusammenarbeit braucht eine Struktur und klare Verantwortlichkeiten. Wenn die Mitgliedstaaten nicht mal in der Lage sind, sich auf gemeinsame Quarantäne-Vorschriften und Warn-Apps zu einigen, dann ist das ein Beleg für den Bedarf einer starken europäischen Stimme. Der Streit, den der Vorschlag für eine Gesundheitsunion dennoch entfachen wird, hat seine Ursachen im Kleingedruckten. Es macht zwar Sinn, die EU-Agenturen für Medikamente und Seuchenprävention zu stärken und ihnen sogar Weisungsbefugnis einzuräumen. Dass damit aber immer auch national gut funktionierende Netzwerke in Mitleidenschaft gezogen werden, ist absehbar. Um es lapidar auszudrücken: Die Suppe wird nicht besser, wenn 27 Köche nun noch einen Chefkoch bekommen.

Die Mitgliedstaaten haben nach holprigem Start bewiesen, wie viel mehr an Fürsorge, an Mitverantwortung und an Hilfe sie aufzubringen in der Lage sind. Hier gehören die zahlreichen Beispiele der Versorgung Schwerkranker aus völlig überforderten Ländern durch andere Staaten hin. Das kann man noch besser machen, wenn man sich wirkungsvoller abspricht. Institutionen oder gar Behörden, die das leisten können, dürfen aber keine Stolpersteine sein, sondern müssen sich helfend und beschleunigend in den bisherigen Ablauf einbringen. Nur dann kann die Gesundheitsunion leisten, was sie verspricht.

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