Kommentar

Voller Misstrauen

Archivartikel

Inna Hartwich glaubt, dass die Demonstrationen in Moskau das politische System Putins ungefährdet lassen

Für knapp zwei Stunden geht es also doch: Die Moskauer halten ihren politischen Spaziergang ab, wie sie es seit acht Wochen in Folge tun, weil Russlands zentrale Wahlkommission 57 oppositionelle Kandidaten zur Wahl des Moskauer Stadtparlaments aus fadenscheinigen Gründen ausgeschlossen und damit fast schon unnötig den Unmut vieler heraufbeschworen hat.

Sie laufen gelassen am Moskauer Boulevard-Ring entlang, der aufgehübschten Flaniermeile mitten im Zentrum, sie skandieren „Russland ohne Putin“ oder „Wir wollen eine echte Wahl“ – und die Polizei ist kaum zu sehen.

Bei nicht genehmigten Demonstrationen, wie es sie in der russischen Hauptstadt auch am Wochenende gab, erstaunen solche Szenen. Bis am Endpunkt des Protestzugs die Staatsmacht doch ihre Fratze zeigt. In Sekundenschnelle umstellen Spezialkräfte mit Schlagstöcken und Elektroschockern den Platz, die Demonstranten sind gefangen – und kurzzeitig nervös. An diesem Tag aber bleibt es lediglich eine Warnung: Wir lassen euch gewähren, doch fühlt euch nicht zu sicher.

Die Moskauer Straßenproteste kratzen nicht an der Macht von Präsident Wladimir Putin. Das System, das eine Demokratie imitiert und schon allein deshalb Wahlen abhält, um eben dieser Demokratie eine Legitimation zu verleihen, hat längst alle Kanäle, die dieses System ernsthaft gefährden könnten, zerstört. Auch Galionsfiguren wie der Antikorruptionskämpfer Alexej Nawalny, der tatsächlich viele, vor allem junge Menschen, aus der politischen Apathie herausgeholt hat, entfalten keine Schlagkraft gegen die Putin’sche Politikmaschine.

Die Opposition – eine echte, nicht eine völlig unterwürfige, die die Entscheidungen der Staatsmacht abnickt, wie es die drei Oppositionsparteien Russlands tun – ist aus dem politischen Leben abgedrängt worden. Ihr bleibt die Straße, wohin sie all jene zieht, die sich ihrer Rechte angesichts einer willkürlichen Justiz und fehlender politischer Institute beraubt fühlen. Die sich ihre Mündigkeit als Bürger mit Protesten zurückerobern wollen.

Die Moskauer Staatsmacht aber traut den Menschen nicht zu, ihren Unmut selbstständig, ohne eine Anleitung angeblicher Drahtzieher aus dem Westen, kundzutun. Sie will folgsame Landeskinder, die die Macht der Regierung nicht in Frage stellen. Deshalb schlägt sie zu, deshalb setzt sie auf Stärke und demonstriert dadurch ihre Schwäche. Weil sie offensichtlich der eigenen Propaganda misstraut, nämlich der Propaganda vom wirtschaftlich erfolgreichen Land, in dem es den Menschen so gut geht wie nie zuvor, die geradezu in Euphorie badet, in der Welt endlich wieder als Großmacht gesehen zu werden.

Die Realität aber offenbart sinkende Löhne, ein höheres Renteneintrittsalter, gesundheitliche Schäden wegen illegaler Mülldeponien. Es kommt etwas in Bewegung, auch bei Menschen, die sich in ihrem Leben eingerichtet hatten und grundsätzlich putintreu sind. Sie misstrauen der Regierungspartei, weshalb bei der Regionalwahl am kommenden Sonntag kaum ein Kandidat offen als deren Vertreter antritt.

So wird die Wahl des politisch relativ unbedeutenden Moskauer Stadtparlaments zu einem Ventil. Dabei können Tausende von Moskauern – die Provinz bekommt davon kaum etwas mit – kurzzeitig Druck ablassen. Das System als Ganzes aber bringt dieser Druck nicht ins Wanken.