Kommentar

Was will Merkel?

Archivartikel

Stefan Vetter zu den Spekulationen um einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt: Die Regierungschefin wirkt nicht amtsmüde

Bereits seit dem vergangenen Herbst schießen die Spekulationen darüber ins Kraut, ob sich Angela Merkel vorzeitig von ihrer Kanzlerschaft verabschieden wird. Nun haben die Mutmaßungen neue Nahrung bekommen. Eine überraschend für Anfang Juni einberufene CDU-Klausur könnte das Ende der Ära Merkel markieren. Nur ist so etwas eben leichter prognostiziert als praktiziert. Und würde sich die Union damit tatsächlich einen Gefallen tun? Zweifel sind angebracht.

Allen Unkenrufen zum Trotz zeichnet sich das schwarz-rote Notbündnis in Berlin eher durch Stabilität aus. Auch die Bundeskanzlerin erweckt nicht gerade den Eindruck, als sei sie amtsmüde. Seitdem sie den CDU-Chefsessel Annegret Kramp-Karrenbauer überlassen hat, wirkt Merkel eher von dem Gedanken getrieben, noch eine Menge erledigen zu müssen. In der Außenpolitik sowieso. Siehe ihre aktuelle Afrika-Reise. Aber auch in der Innenpolitik. Merkel wurde einst Klimakanzlerin genannt. Scheitert die Energiewende in Deutschland, so bliebe dieser historische Makel unweigerlich an ihr haften.

Sozialpolitisch hat das Regierungsbündnis ebenfalls hohe Erwartungen geweckt. Angefangen von der Bekämpfung der Altersarmut bis zur Überwindung des Pflegenotstands. Die große Koalition sollte sich also besser aufs Regieren konzentrieren, als irgendwelchen Untergangszenarien Raum zu bieten. Den meisten Bürgern in Deutschland ist diese Art der politischen Selbstbeschäftigung ohnehin zuwider. Ganz gleich, ob sie von der Union angezettelt wurde, oder von der SPD.

Wahr ist allerdings auch, dass die Groko nicht um eine Kabinettsumbildung herumkommen wird. Denn Justizministerin Katarina Barley von der SPD kandidiert für die Europawahl Ende Mai und wird nach Brüssel und Straßburg wechseln. Für Merkel bietet sich damit die Möglichkeit, auch im Zuständigkeitsbereich der Union neue Gesichter ins Spiel zu bringen.

Für Peter Altmaier zum Beispiel, der vielen Parteigängern als Wirtschaftsminister eine Enttäuschung ist. Oder für Anja Karliczek, die als Ressortchefin für Bildung und Forschung heillos überfordert zu sein scheint. Auch Kramp-Karrenbauer könnte bei dieser Gelegenheit in die Kabinettsriege aufsteigen, um einer möglichen Kanzlerinnen-Nachfolge neuen Schwung zu verleihen. Die allgemeine Begeisterung für die Saarländerin hat sich ja doch merklich abgekühlt.

Auch vor diesem Hintergrund gibt es keine Notwendigkeit, Merkel demnächst vom Hof zu jagen. Zumal dann auch vorgezogene Neuwahlen unausweichlich wären. Denn die SPD wäre mit dem Klammersack gepudert, im Bundestag für AKK mitzustimmen. Und die Grünen würden nicht in ein rechnerisch mögliches Jamaika-Bündnis gehen, nachdem sie in den Umfragen mittlerweile fast doppelt so stark sind wie die FDP. Von einem vorzeitigen Platzen der Groko hätte wohl nur die AfD einen maximalen Vorteil: Man werde Frau Merkel „jagen“, hatte Parteichef Gauland nach der letzten Bundestagswahl verkündet. Die Rechtspopulisten könnten ihr Glück kaum fassen, würden sie Merkel bereits nach der Hälfte der Legislaturperiode zur Strecke gebracht haben.

 
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