Kommentar

Wege vereinfachen

Archivartikel

Fabian Busch befürwortet eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge: In Deutschland sollte jeder eine medizinische Versorgung erhalten

Wer krank ist, geht zum Arzt. In Ländern mit einem intakten Gesundheitssystem wie Deutschland ist das eigentlich eine Selbstverständlichkeit. Doch diese Regel gilt für Menschen, die hier um Asyl bitten, nur eingeschränkt. Das Asylbewerberleistungsgesetz besagt, dass sie in den ersten 18 Monaten ihres Aufenthalts lediglich bei „akuten Erkrankungen und Schmerzzuständen“ behandelt werden.

Dass Geflüchtete in Erstaufnahmeeinrichtungen gut versorgt werden und auf fachkundige Mediziner treffen, steht außer Frage. Doch wer über die Basisversorgung hinaus Hilfe braucht, muss sich zumindest in der Rhein-Neckar-Region zuerst die Einwilligung einer Behörde holen. Dabei ginge es auch einfacher und patientenfreundlicher – das zeigen die Bundesländer, die eine elektronische Gesundheitskarte für Asylbewerber eingeführt haben. Ein Modell, das auch im Südwesten Nachahmer finden sollte.

Die Karte ermöglicht wohlgemerkt nicht den kompletten Zugang zum Gesundheitssystem. Doch sie vereinfacht den Weg zum Arzt: Asylbewerber brauchen sich dafür nicht jedes Mal die Erlaubnis vom Sozialamt zu holen. Die Kosten rechnet die Krankenkasse dann mit dem Sozialamt ab. Studien zeigen, dass dieses System auch finanziell sinnvoll ist: Wenn ein Asylbewerber in den ersten 18 Monaten seines Aufenthalts eine Krankheit verschleppt, wird die Behandlung mit der Zeit aufwendiger. Das ist nicht nur bitter für den Betroffenen, sondern auch teuer für das Gesundheitssystem. Nicht umsonst hat sich in Baden-Württemberg auch die Landesärztekammer für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte ausgesprochen: weil sie für Mediziner mehr Rechtssicherheit und weniger Bürokratie bedeutet.

Baden-Württemberg und Hessen lehnen die Einführung trotzdem ab, in Rheinland-Pfalz haben sich nur zwei Städte und ein Landkreis dafür entschieden. Natürlich spielt dabei auch der Gedanke eine Rolle, dass das deutsche Gesundheitssystem nicht zum Magneten für Menschen aus ärmeren Ländern werden soll.

Aber ist diese Gefahr wirklich real? Wer aus Syrien vor einem nicht enden wollenden Krieg flieht oder von Libyen aus mit einem Schlauchboot übers Mittelmeer fahren will, hat wohl kaum eine gute Gesundheitsversorgung im Sinn. Trotzdem müssen Geflüchtete das Recht haben, hier ohne große Umwege einen Mediziner aufzusuchen, wenn sie Hilfe brauchen. Alles andere wäre in einem hoch entwickelten Land wie Deutschland, in dem Menschen mit Anstand und Würde behandelt werden sollen, ein Armutszeugnis.

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