Kommentar

Weiter handeln

Hagen Strauß begrüßt die Entscheidung der Bundesrepublik zu den Bodentruppen, fordert aber ein weiteres Vorgehen gegen den IS

Der sogenannte Islamische Staat (IS) ist noch lange nicht besiegt. Auch wenn US-Präsident Donald Trump behauptet, dass dem so sei. Experten sagen, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis das Monster gestärkt erwacht. Die Forderung der USA, dass Deutschland Bodentruppen nach Syrien entsenden soll, um amerikanische Soldaten zu ersetzen, passt zunächst zur großen Unzufriedenheit der Trump-Administration mit der verteidigungspolitischen Haltung der Bundesregierung. Speziell die Höhe der deutschen Militärausgaben verleitet Trump immer wieder zu heftigen Attacken.

Deutschland muss endlich mehr tun, fordern die USA. Dabei wird verkannt, dass die Bundeswehr schon an vielen Krisenherden dieser Welt aktiv ist und sich an ihrer Leistungsobergrenze befindet. Vielleicht ist sie sogar schon darüber hinweg. Fraglich wäre somit, ob die Truppe einen Kampfeinsatz überhaupt führen kann.

Nicht übersehen werden darf in diesem Zusammenhang, dass der Iran an der Seite des syrischen Machthabers Assad kämpft. Schneller als gedacht könnte die Bundeswehr dann inmitten einer Auseinandersetzung mit den Mullahs in Teheran stecken. Mit unkalkulierbaren Risiken und Folgen für die Truppe – und für die gesamte Region. Darüber hinaus hat die deutsche Seite in den letzten Jahren schon viel zur militärischen Bekämpfung des IS beigetragen. Vor allem war die Bundeswehr aktiv bei der Aufklärung und der Ausbildung der Kurden im Irak. Ohne das für die Anti-IS-Koalition hilfreiche deutsche Engagement hätte der IS sicherlich nicht so massiv zurückgedrängt werden können, wie das der Fall gewesen ist.

Dass die USA nun Soldaten abziehen werden, entspricht der Position Trumps und seinem einfachen Denken in Siegern und Besiegten. Was danach kommt, ist ihm egal. Dieser Logik darf man sich nicht anschließen. Das Nein der Bundesregierung zu Bodentruppen in Syrien ist zwar richtig. Weder wäre ein solcher Einsatz öffentlich zu vermitteln noch parlamentarisch durchsetzbar.

Die Deutschen sind zu Recht keine Freunde von Kampfeinsätzen ihrer Truppe. Doch das darf nicht zu einem kategorischen Nein zu jeder weiteren Beteiligung im Kampf gegen die Terroristen führen. Es ist falsch, nicht doch noch einmal ergebnisoffen über eine Verlängerung des IS-Mandates über Ende Oktober hinaus zu beraten, wogegen sich die SPD stemmt.