Kommentar

Welches Europa?

Detlef Drewes zur Nominierung der EVP-Spitzenkandidaten

Wenn Europas Christdemokraten am heutigen Donnerstag ihren Spitzenkandidaten bestimmt haben, wird es beginnen: das Ringen um die Stimmen von mehr als 300 Millionen Wahlberechtigten in den dann 27 Mitgliedstaaten. Dabei ist heute noch nicht einmal absehbar, in welchem Zustand diese Gemeinschaft zum Wahltermin Ende Mai nächsten Jahres sein wird.

Der Brexit – ob mit oder ohne Deal – steht Ende März an und kann die EU im schlechtesten Fall in ein ungeregeltes Chaos stürzen. Kurz darauf wollen die Staats- und Regierungschefs bei einem Sondertreffen ein neues Credo zum europäischen Zusammenhalt unterschreiben.

Noch ist nicht absehbar, welche Wunden der Konflikt mit der italienischen Regierung der EU schlagen wird. Beim gemeinsamen Asylrecht tritt man immer noch auf der Stelle – immer mehr Regierungen bereiten längst eine Trendwende hin zu einer neuen Solidarität vor, die mit dem ursprünglichen Sinn nur noch wenig zu tun hat.

Kurzum: Die Europäer werden ein neues Parlament zusammensetzen und womöglich auch über einen neuen Kommissionspräsidenten abstimmen, während die Union selbst angeschlagen ist. Und ganz sicher keine politischen Experimente wie die weitere Stärkung der politischen Ränder gebrauchen kann.

 
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