Kommentar

Wichtigtuerei

Archivartikel

Die Deutschen fürchten sich vor nichts so sehr wie vor Donald Trump. Und das zu Recht. Denn er fordert die Nachkriegsordnung heraus, die Europa Wohlstand und Frieden beschert hat. Diese Sorge teilt auch eine Gruppe an „hohen Mitarbeitern“ der Trump-Regierung, die einem anonymen Schreiber in der „New York Times“ zufolge versucht, durch Widerstand von innen das Schlimmste zu verhindern.

Wie die Erfahrung mit der „Never Trump“-Bewegung zeigt, ist das leider nicht glaubwürdig. Dabei handelte es sich um ein paar Republikaner, die ihre Partei vor dem Monster retten wollten, das sie selber kreiert hatten. Ihr Versuch erwies sich als Illusion.

Leider bleibt zu befürchten, dass der behauptete „Widerstand“ konservativer Patrioten Trump nicht viel mehr entgegenzusetzen hat. Wenn die Sorge um das Wohl der Nation und die Demokratie in den USA so groß wäre, wie „Anonymus“ in der „New York Times“ behauptet, warum bleibt es dann beim Stehlen von unterschriftsreifen Vorlagen, Ignorieren von Befehlen und Lästern hinter dem Rücken des Präsidenten?

Das klingt alles wenig heldenhaft. Wie die anonyme Kolumne in der „New York Times“ selbst feige ist. Sollte der Widerstand wirklich so stark sein, dass er so etwas wie einen „stillen Putsch der Administration“ darstellt, dann ergibt sich eine andere Frage. Warum nicht den Weg beschreiten, den die US-Verfassung in einem solchen Fall vorgibt? Zur Verfügung stehen das Amtsenthebungsverfahren im Kongress und der 25. Verfassungszusatz. Letzterer gibt dem Kabinett die Möglichkeit, einen Präsidenten abzusetzen, der unfähig ist, sein Amt auszuführen.

Der Schreiber weiß wohl nur zu gut, dass die Zweidrittelmehrheit für die Bestätigung der Absetzung niemals zustande kommt. „Anonymus“ verwechselt Wichtigtuerei mit Widerstand, der persönliche Opfer und politische Risiken verlangt. Deshalb bleibt zu befürchten, dass Trump von diesem Spektakel am Ende nur profitiert. Er kann „Anonymus“ als Beleg dafür nehmen, dass es den „Staat im Staat“ wirklich gibt und dieser ihn hindert, die USA wieder großartig zu machen. Das hält seine Anhänger bei der Stange, die sich, wie der Präsident selbst, als Opfer sehen.

Der Möchtegern-Autokrat hat nun jeden Grund, darauf zu beharren, wer den Ton angibt: beim Freihandel, der nationalen Sicherheit und an der Grenze. Mal sehen, was dem „Widerstand“ dann einfällt.

Zum Thema