Kommentar

Wie Strom und Wasser

Marco Pecht zum Ausbau des Mobilfunks durch den Bund

Der Bund hat endlich erkannt, dass der Mobilfunk eine Schlüsselinfrastruktur im Technologieland Deutschland sein muss – spät, aber immerhin. Nun soll der Staat für ein flächendeckendes Handynetz sorgen. Das ist gut, denn die Privatwirtschaft ist daran gescheitert. Gewinnorientierte Unternehmen bauen eben dort Netze aus, wo viele Menschen leben. Das ist lukrativ, weil mit einem Mast viele Kunden erreicht werden können.

Ökonomisch mag sich der Ausbau des Mobilfunknetzes für Telekommunikationsunternehmen in einigen Ecken des Odenwaldes oder der Pfalz nicht rechnen – kommen muss er aber dennoch. Ländliche Regionen dürfen in Deutschland von der wirtschaftlichen Entwicklung nicht abgehängt werden. Das wäre ein Verstoß gegen die im Grundgesetz verankerten gleichwertigen Lebensverhältnisse, für die der Bund zu sorgen hat. Genau das erkennt endlich die große Koalition und nimmt den Bau von Funkmasten selbst in die Hand. Es ist auch etwas peinlich, dass deutsche Touristen etwa im afrikanischen Ruanda mit ihrem Handy schneller im Internet unterwegs sein können als auf der heimischen Terrasse.

Es wäre übrigens wünschenswert, wenn die Politik aus den weißen Flecken beim Mobilfunk noch ein weiteres gelernt hätte: Für eine Gesellschaft wichtige Infrastruktur – Wasser, Strom, Straßen, Schienen oder eben Kommunikationswege – sollte nicht privaten Gewinninteressen unterworfen werden. Sie ist eine Aufgabe für den wirtschaftlich neutralen Staat.