Kommentar

Zeitenwende

Thomas Spang zum G-20-Gipfel in Argentinien: Fortschritte wurden keine verzeichnet, stattdessen schlug die Stunde der Autokraten

Donald Trump wirkte merkwürdig apathisch bei dem Treffen der Staats- und Regierungschefs der 20 wichtigsten Industrie-Nationen. Die dramatischen Entwicklungen in der Russland-Affäre verfolgten ihn bis nach Argentinien. Der Tod George H.W. Bushs zwang den US-Präsidenten, ein Minimum an Respekt zu demonstrieren. Kurzerhand sagte er seine Pressekonferenz zum Abschluss des Gipfels ab.

Bis auf eine Verschnaufpause im Handelskonflikt mit China hätte Trump ohnehin nicht viel an „Erfolgen“ vom G-20-Gipfel verkünden können. Und selbst der bei einem Abendessen mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping erzielte Kompromiss dürfte nur von kurzer Dauer sein. 90 Tage wollen sich beide Seiten nicht mit neuen Zöllen überziehen und versuchen, Streitthemen von intellektuellem Diebstahl bis erzwungenem Technologietransfer zu lösen.

Angesichts der festgefahrenen Positionen auf beiden Seiten spricht einiges dafür, dass es danach weiter geht. Ansonsten stand der „Amerika zuerst“-Präsident in Buenos Aires vor allem auf der Bremse. Seine Unterhändler verhinderten in der Abschlusserklärung eine klare Verurteilung des Protektionismus im Welthandel. Beim Klimawandel scheren die USA ganz aus dem Konsens der 19 anderen Nationen aus und bekräftigen in einem eigenen Artikel der Erklärung ihre Entscheidung, sich aus dem Übereinkommen von Paris zurückzuziehen.

Klare Worte lässt die Abschlusserklärung auch zur russischen Aggression gegenüber der Ukraine und dem Mord an Jamal Khashoggi vermissen. Weil es ein paar Sätze zu den Vorzügen einer regelbasierten Weltordnung in die Schlusserklärung schafften, hieß es aus dem Umfeld der Bundeskanzlerin, „Eingedenk der Umstände“ sei ein zufriedenstellendes Gesamtergebnis erzielt worden. Nüchtern betrachtet handelt es sich um nicht viel mehr als ein einfaches Lippenbekenntnis.

Tatsächlich illustrierte das G-20-Treffen, was passiert, wenn die USA als Führungsmacht des Westens ausfallen. Dann schlägt die Stunde der Autokraten, Nationalisten und Protektionisten, die in einen Wettbewerb treten, bei dem der Stärkere am Ende die Regeln diktiert. Das ist die düstere Welt, die Trump als Ideal vorschwebt.

Dass der Störenfried diesmal still hielt, beruht nicht auf besserer Einsicht, sondern auf seiner Schwäche. Die Russland-Affäre hat den US-Präsidenten so kompromittiert, dass er ein Treffen mit seinem Förderer Wladimir Putin mit fadenscheinigen Gründen absagte. Dem russischen Präsidenten blieb es denn auch vorbehalten, für die größte Peinlichkeit des Gipfels zu sorgen. Putin klatschte dem saudischen Kronprinzen Mohamed bin-Salman wie einem guten Kumpel die Hand. „Gib mir Fünf“ für den mutmaßlichen Auftraggeber des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi.

Trump mied den Prinzen, obwohl er bin-Salman vor dem Gipfel noch vehement verteidigt hatte. Vielleicht wusste er schon, dass die Medien am Wochenende Emails des Thronfolgers veröffentlichen würden, die so etwas wie ein rauchender Colt sind. Demnach dirigierte bin-Salman das auf den Regimekritiker in Istanbul angesetzte Killer-Kommando höchstpersönlich.

Der Tod George H.W. Bushs schafft einen denkwürdigen Kontrast zum Agieren Trumps auf der Weltbühne. Während der Weltkriegsveteran Amerika mutig aus dem Kalten Krieg führte und die multilaterale Ordnung stärkte, bereitet der „Amerika zuerst“-Präsident den Boden, auf dem Aggressoren, Schlächter und Zollkrieger ungestraft die Welt ins Chaos stürzen dürfen. Der denkwürdige G-20-Gipfel von Buenos Aires wird als Vorbote dieser Zeitenwende in Erinnerung bleiben.