Kommentar

Detlef Drewes beklagt die Unfähigkeit der Fraktionen der politischen Mitte im Europäischen Parlament, Mehrheiten zu bilden

Zerreißprobe

Archivartikel

Von einer Schicksalswahl war die Rede. Ein Votum für die Europäische Union sei nötig, hieß es während des Wahlkampfes. Doch keine fünf Wochen nach dem Urnengang in 28 EU-Mitgliedstaaten wächst das Gefühl, dass dies vor allem Sprüche für die Bürger waren, nicht aber auch Verpflichtungen für die Gewählten – und all jene, die Europas künftige Politik vor dem Hintergrund des Ergebnisses neu ausrichten sollen.

Dass sich die Staats- und Regierungschefs mit der Besetzung der fünf Topjobs schwertun, kommt nicht unerwartet. Automatismen für Spitzenkandidaten gibt es in einer Demokratie nicht. Mehrheiten zählen. Und wenn keiner der Frontleute genügend Stimmen auf sich vereinigen kann, schlägt die Stunde der Kompromisskandidaten. Auch das ist ordnungspolitisch durchaus sauber. Was die gegenwärtige Situation zu einem echten Tief macht, ist die Unfähigkeit der Fraktionen des Europäischen Parlamentes, Mehrheiten zu bilden.

Dass von den Rechten und Populisten keine tragfähigen Initiativen zu erwarten sind, war klar. Aber dass nicht einmal jene vier großen Parteienfamilien, die man zur politischen Mitte rechnen darf, eine gemeinsame Arbeitsgrundlage bilden, wiegt schwer. Mehr noch: Da werden nationale Führungsansprüche und Ressentiments gepflegt. Die Fraktionen erledigen sich gegenseitig selbst, die ach so gefürchteten Rechten brauchen nicht einmal selbst Hand anzulegen. Es reicht, wenn sie abwarten, bis sich die, die auf Demokratie pochen, gegenseitig zerfleischt haben.

Am Wahlabend priesen Christ- und Sozialdemokraten, Grüne und Liberale die proeuropäische Mehrheit, mit denen die Wähler sie ausgestattet hatten. Was danach kam, war ein Trauerspiel. Natürlich hat jede Parteienfamilie einen eigenen Auftrag erhalten. Aber der enthielt auch einen Freibrief, Koalitionen in Personal- und Sachfragen zu bilden. Davon ist bis heute wenig bis nichts zu erkennen. Das Parlament scheint auf dem besten Weg, eine große Chance zu verpassen.

Am Sonntag nun werden sich die Staats- und Regierungschefs treffen, um weiter darüber zu beraten, wer die Spitzenpositionen der EU besetzen soll. Das Parlament wird, wenn es sich bis dahin nicht doch noch zusammenrauft, eine Nebenrolle spielen. Die Europäische Union zerbricht daran gewiss nicht, weil die Parlamentarier sich bei der Kandidatensuche degradiert haben. Trotzdem ist das eine schlechte Nachricht – für die EU und für ihre Bürger. Und ganz sicher für die nächste Europawahl.

 
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