Kommentar

Zustimmung kommt

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Detlef Drewes erwartet, dass die EU die Frist für den Austritt Großbritanniens aus der Union erneut verschieben wird

Niemand zweifelt daran, dass die 27 EU-Staaten einer Verschiebung des Brexits zustimmen. Denn im Falle einer Ablehnung würde Brüssel eine Steilvorlage liefern, um als Schuldiger für einen ungeordneten Austritt der Briten aus der Union abgestempelt zu werden.

Andererseits wollen die Staats- und Regierungschefs auch nicht zu allem Ja und Amen sagen, was in London entschieden wird – oder nicht. Zugleich versuchen sie, Premierminister Boris Johnson nicht zu verprellen. Der hatte sich auf den 31. Oktober festgelegt.

Aber Brüssel will sich für alle Fälle rüsten. Also braucht die EU jetzt einen Beschluss, der beides möglich macht: eine kurze und eine lange Verschiebung. EU-Ratspräsident Donald Tusk drängt deshalb auf eine flexible Lösung, die übrigens keine neue Erfindung ist: Auch das ursprünglich von der EU gesetzte Ultimatum bis 31. Oktober hätte Großbritannien problemlos unterbieten können, wenn man sich denn geeinigt hätte.

Genau dieses Modell wird die Gemeinschaft nun wieder beschließen: Bis zum 31. Januar 2020 soll der Austritt vollzogen werden. Wenn Johnson früher eine Mehrheit zusammenbekommt, dürfen die Briten auch in wenigen Tagen oder Wochen gehen. Mehr Entgegenkommen geht nicht.

Es mag ja sein, dass einige Fanatiker jenseits des Kanals glauben, die EU arbeite mit allen Tricks, um den Brexit am Ende doch noch auszuhebeln. Sie irren sich. Die Mitgliedstaaten wünschen sich nichts mehr als Klarheit. Um mit London auch die anschließenden Verträge über die beiderseitigen Beziehungen und den gemeinsamen Handel anzugehen. Doch London sollte diese aufkommende Unlust nicht falsch einschätzen: Sie bewirkt nicht Nachgiebigkeit, sondern Härte in den Gesprächen.