Kultur

Kulturpolitik Monika Grütters will Hilfen für Kunstszene sichern

„Endlich eine Förderung für Soloselbstständige“

Archivartikel

Mit einem dringenden Appell an ihre Länderkollegen hat sich Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) für die Beibehaltung der geplanten Hilfen für Soloselbstständige aus der Kulturszene eingesetzt. „Es ist essenziell und wird, wie Sie wissen, im gesamten Kulturbereich erwartet, dass diese Regelung in dieser Form jetzt so kommt“, heißt es in dem der Deutschen Presse-Agentur in Berlin vorliegenden Schreiben.

Nach der Vereinbarung können Soloselbstständige wie Künstler oder Musiker für die coronabedingten Einschränkungen im November eine Förderung von bis zu 5000 Euro direkt und ohne bürokratischen Aufwand beantragen. Erst jenseits dieser Grenze ist ein Steuerberater notwendig. Damit gebe es jetzt „endlich eine eigene Förderung speziell für Soloselbstständige“, betonte Grütters. Eine solche Regelung wird von Betroffenen und Verbänden sowie einigen Kulturministern der Länder seit Beginn der Krise im März gefordert. Freischaffende Künstler konnten bisher keinen fiktiven Unternehmerlohn geltend machen und sind so auf die eigens geöffnete Grundsicherung Hartz IV angewiesen.

Brandbrief an Kollegen

Die Bedeutung einer unbürokratischen Antragstellung für Soloselbstständige könne „gar nicht genug betont werden“, heißt es in dem Brandbrief. Grütters zeigte sich „alarmiert zu hören“, dass es bei der aktuellen Abstimmung „Widerstände seitens der Wirtschaftsministerien der Länder gegen diese Regelung geben soll“. Mit einem „dringenden Appell“ wandet sich Grütters deswegen an die Kulturministerien, zeitnah auf die Wirtschaftsministerien zuzugehen „und dafür zu werben, dass an der Möglichkeit einer Direktbeantragung durch Soloselbstständige unbedingt festgehalten wird“. Nach Angaben der CDU-Politikerin geht es im Kulturbereich um die Existenz von gut 1,5 Millionen Menschen, die mehr als 100 Milliarden Euro an Wertschöpfung zum Bruttoinlandsprodukt beitragen.

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