Kultur

Urheberrecht Reform auf EU-Ebene stark umstritten

Zankapfel Artikel 13

Archivartikel

Seit Mitte Februar formieren sich Kritiker des Artikels 13 zunehmend. Vor allem in Deutschland regt sich ein Protest, den es in dieser Art wohl noch nicht gab. Er richtet sich gegen die geplante Reform des EU-Urheberrechts im Allgemeinen – und gegen Artikel 13 im Besonderen.

Getragen wird der Protest vor allem von jungen Internetnutzern. Dabei sollte eigentlich alles besser werden. Als die EU-Kommission 2016 neue Regeln vorschlug, wollte sie das Urheberrecht ans digitale Zeitalter anpassen, Urheber und Rechteinhaber sollten für ihre Arbeit fairer bezahlt werden. Darauf können sich auch heute noch alle einigen. Strittig ist noch immer der Weg. Hier kommt Artikel 13 ins Spiel.

Mitte Februar einigten sich Unterhändler der EU-Staaten und des Europaparlaments auf einen Kompromiss der Reform. Dieser sieht in Artikel 13 vor, Plattformen wie YouTube beim Urheberrecht stärker in die Pflicht zu nehmen. Bislang müssen sie geschützte Werke von ihrer Seite löschen, sobald sie eine Beschwerde erhalten. Die neuen Regeln sehen vor, dass die Betreiber schon beim Hochladen sicherstellen müssen, dass urheberrechtlich geschützte Werke nicht unerlaubt auf ihrer Seite landen.

Unterschiedliche Perspektiven

Gegner der Reform befürchten Zensur. Der Chaos Computer Club sieht das „freie bunte Internet“ in Gefahr. Die Filter seien fehleranfällig, sie könnten nicht zwischen Satire oder erlaubtem Zitat und Urheberrechtsverstößen unterscheiden.

Unter anderem die Gema, der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger, die Gewerkschaft Verdi und der Deutsche Musikverleger-Verband fordern hingegen ein „Ja zur EU-Urheberrechtsrichtlinie“. Der Streit schwelt weiter. dpa