Ladenburg

Ladenburg „Omnibus für direkte Demokratie“ bis Samstag in der Altstadt / Am Freitag am Carl-Benz-Gymnasium

Unterwegs in Sachen Volksabstimmung

Archivartikel

„Ich unterschreibe hier, weil ich für mehr Demokratie bin, denn die Politiker machen viel Mist und dienen nicht dem Volk“, erklärt Johann Ziegler beim Ausfüllen einer Unterschriftenliste. Auch der Bundespräsident sollte vom Volk gewählt werden, findet der ältere Ladenburger, der eigens mit dem Fahrrad auf den Marktplatz gekommen ist. Dort ist am Mittwoch der „Omnibus für direkte Demokratie“ angekommen, um bis Samstag in der Stadt zu bleiben (wir berichteten ausführlich).

„Das gibt’s ja nicht“, sagt eine Frau lachend, als Werner Küppers den großen weißen Doppeldeckerbus am Marienbrunnen abstellt. Der 40 Jahre alte ehemalige Berliner Linienbus ist von April bis November Küppers Zuhause. Seit 19 Jahren fährt er damit durch Deutschland: Der Mann brennt offensichtlich für diese Initiative, die sich bereits seit 1987 für die Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen einsetzt. Aktuell unterstützt sein junges Team auch die Volksinitiative „Rettet die Bienen“ zum Artenschutz in Baden-Württemberg. Für dieses Vorhaben kann sich ebenfalls jeder mit Name und Unterschrift am Bus einsetzen.

„Prinzipiell ist es kein Fehler, wenn man mehr Einfluss bekommt“, sagt Lisa Wagner, die am Marktplatz Kaffee trinkt, als das Omnibus-Team aufbaut. Viele Entscheidungen der Politik könne man auch auf lokaler Ebene nicht teilen: „Ladenburg wird immer hässlicher, wenn ich an die Neubaugebiete denke, und man sollte öfter die Meinung der Einwohner hören“, findet die junge Frau. Phil Leicht ist derselben Ansicht: „Es gibt Projekte, die so nicht verwirklicht worden wären, wenn die Leute in der Stadt mitentscheiden dürften“, glaubt der Ladenburger Künstler und Veranstalter, der den Omnibus mit Unterstützung von Bürgermeister Stefan Schmutz am Freitag auch ans Carl-Benz-Gymnasium bringt.

In einem Omnibus-Gespräch am Samstag um 20 Uhr an der Galerie „Leicht und Selig“ will Leicht „Möglichkeiten politischer Teilhabe“ in der Stadt ausloten. Was Volksabstimmungen auf Bundesebene angeht, so ist der Fall für Küppers klar, denn im Grundgesetz stehe, dass alle Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen vom Volk ausgehe. Im Gegensatz zu Wahlen seien Abstimmungen jedoch gesetzlich ungeregelt. „Und sie werden es immer bleiben, wenn wir auf die Parteien warten“, so Küppers. Deshalb habe seine Initiative einen Vorschlag erarbeitet, der den Mangel vernünftig beheben könne. Dazu bedürfe es aber einer Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten im Bundestag. Küppers: „Mit unserer Aktion machen wir quasi eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung.“