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20 Plätze in Abschiebeanstalt

Archivartikel

Darmstadt.Hessens erste Abschiebehaftanstalt hat inzwischen 20 Plätze und damit doppelt so viele wie noch vor einem Monat. Derzeit seien 17 der 20 Plätze belegt, es gebe ständig Zu- und Abgänge, sagte Polizeisprecherin Andrea Löb der Deutschen Presse-Agentur. Alle Untergebrachten seien erwachsene Männer. Mittelfristig soll die Einrichtung 50 Ausländer ohne Bleiberecht bis zu deren Abschiebung aufnehmen können.

Vor rund einem halben Jahr hatte die schwarz-grüne Landesregierung mit einem Gesetz die Voraussetzungen für die erste Abschiebehaftanstalt in Hessen geschaffen. Für die Einrichtung wurden die ehemaligen Freigängerhäuser der Justizvollzugsanstalt in Darmstadt-Eberstadt umgebaut.

Betreiber der Abschiebehaftanstalt ist das Polizeipräsidium Südhessen. Ziel der Abschiebehaft ist nach den Worten des Innenministeriums die Sicherung der Ausreise. Die Abschiebungshaft muss nach der europäischen Rechtssprechung streng von der Strafhaft getrennt werden. lhe