Länder

Parteien Abgeordneter will kein Geld zurückzahlen

AfD-Mann sperrt sich

Stuttgart.Der AfD-Landtagsabgeordnete Emil Sänze sperrt sich gegen die Rückzahlung von Fraktionsgeldern an den Landtag. „Ich rate dazu, nicht zu zahlen“, sagte Sänze gestern auf Anfrage. Zuvor hatte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) im Interview mit dieser Zeitung ein Gespräch mit der AfD-Fraktionsführung angekündigt, um eine freiwillige Rückzahlung zu erreichen.

Der Rechnungshof hatte in einer Sonderprüfung eine Aktion während des Bundestagswahlkampfes als unrechtmäßig eingestuft und empfohlen, der Landtag solle den Betrag im niedrigen fünfstelligen Bereich zurückverlangen. Der damalige Justizminister Heiko Maas (SPD) war auf einer Videoleinwand als Gollum aus der Fantasy-Serie „Herr der Ringe“ verspottet worden.

Sänze hält die Aktion noch immer für rechtens: „Ich bin der festen Überzeugung , dass es sich nicht um Parteiwerbung handelt.“ Die AfD entscheide selbst über ihre inhaltliche Arbeit, „nicht die regierungshörige Präsidentin“. Sänze geht davon aus, dass die AfD-Landtagsfraktion sich am kommenden Dienstag mit dem Thema beschäftigt. pre