Länder

Israel Reise von Ministerin Sinemus ohne Empfang

AfD-Politiker unerwünscht

Archivartikel

Wiesbaden.Eine Delegation um Hessens Digitalministerin Kristina Sinemus (parteilos) wird in Israel nicht offiziell empfangen. Grund dafür ist die Teilnahme des AfD-Landtagsabgeordneten Dimitri Schulz an der Reise. AfD-Abgeordnete werden grundsätzlich nicht von der Regierung empfangen. Ministeriumssprecher Christian Henkes sagte am Montag, von dieser Regelung seien auch ähnliche Parteien aus Frankreich und Österreich betroffen.

Es sei ein Termin beim Wirtschaftsministerium angefragt, aber abgesagt worden. Auf dem Programm stehen auch Besuche von Standorten hessischer Unternehmen. AfD-Fraktionssprecher Benjamin Günther sagte: „Die Entscheidung liegt in der Hoheit des Landes.“

Henkes sagte, bei einem Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem werde Sinemus allein einen Kranz niederlegen. Die Gruppe werde sich währenddessen das Gelände privat ansehen. lhe