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Stuttgart Landtagspräsidentin entscheidet sich gegen Oberbürgermeister-Kandidatur / Grüne und CDU stehen mit leeren Händen da

Aras sagt für Kuhn-Nachfolge ab

Stuttgart.In den Augen vieler Grünen war Muhterem Aras das Idealbild einer Kandidatin für die Stuttgarter OB-Wahl: Frau mit Migrationshintergrund, charmant im Umgang mit den Bürgern, mit lokalpolitischer Erfahrung und Bekanntheit. Doch am Dienstag, noch vor der ersten Sitzung der eigens gegründeten Findungskommission, hat die Präsidentin des baden-württembergischen Landtags ihren Parteifreunden abgesagt. „Nach reiflicher Überlegung bin ich zu dem Ergebnis gekommen, dass ich in meinem Amt als Landtagspräsidentin dem Parlament und dem Land gerade in diesen Zeiten am besten dienen kann.“

Für die Stuttgarter Grünen ist es innerhalb einer Woche die zweite kalte Dusche: Zuerst hat Amtsinhaber Fritz Kuhn zur allgemeinen Überraschung – und offenbar ohne große Vorbereitung – erklärt, er stehe für eine zweite Amtszeit als Oberbürgermeister der Landeshauptstadt nicht zur Verfügung. Und dann gibt mit Aras die erklärte Favoritin ihrer Partei einen Korb.

OB-Job als Wanderpokal

Zwischendurch hatte mit dem langjährigen Grünenchef und Stuttgarter Bundestagsabgeordneten Cem Özdemir ein weiterer Grünen-Promi abgesagt. Und am gleichen Tag wie Aras erklärt auch noch Kunststaatssekretärin Petra Olschowski über die Medien, sie werde in Stuttgart nicht kandidieren. Es drängt sich das Bild auf von der OB-Kandidatur in der Landeshauptstadt als Wanderpokal, den niemand haben will. Als sich die nach dem Kuhn-Verzicht eilig eingerichtete Findungskommission am Dienstag trifft, steht sie offenkundig mit leeren Händen da.

Dabei sind die Grünen in Stuttgart die Platzhirsche und haben nach der Kommunalwahl im Mai 2019 die beste Startposition. Da gewinnen sie Stimmen dazu und erreichen mit 26,3 Prozent Platz eins, klar vor der CDU, die nach massiven Verlusten erstmals unter 20 Prozent bleibt. Aras hatte 2016 bei der Landtagswahl ihren Stuttgarter Wahlkreis mit 42,4 Prozent gewonnen und war damit Stimmenkönigin der Grünen landesweit.

Nun zeigt sich, wie dünn die Personaldecke der Grünen ist, wenn es um echte Spitzenämter geht. Als mögliche Kandidatin gilt nun noch die Landtagsabgeordnete Thekla Walker, die früher Stadträtin in Stuttgart war. Der Tübinger OB Boris Palmer schützt andere Pläne und seine neue Vaterrolle vor, weiß aber auch, dass die Stuttgarter Parteifreunde ihn sicher nicht nominieren würden.

Grünen-Übervater Winfried Kretschmann wird schmallippig, wenn er auf das Thema Stuttgart angesprochen wird. Zumal ihm Kuhn im Vorbeigehen noch eine Altersdiskussion beschert hat. Seinen Verzicht hatte Kuhn auch mit dem Hinweis begründet, am Ende einer zweiten Amtszeit wäre er 73 Jahre. Kretschmann hat dieses Alter fast erreicht, wenn er sich im März 2021 um eine dritte Amtszeit als Ministerpräsident bewirbt.

Dabei geht es für alle Parteien um viel, wenn die Stuttgarter im November ihr Stadtoberhaupt wählen. Es ist der zentrale Stimmungstest für die Landtagswahl ein halbes Jahr später. Besonders für CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann steht in ihrer Heimatstadt besonders viel auf dem Spiel. Während die Grünen mit Absagen kämpfen, wird die CDU-Findungskommission von Interessenten überrannt. Hoffnung machen sich die Stuttgarter Bundestagsabgeordneten Stefan Kaufmann und Karin Maag sowie Ratsfraktionschef Alexander Kotz. Gewehr bei Fuß stehen mehrere Oberbürgermeister aus der Region bis hin nach Freudenstadt. Aber ein unstrittiger Überflieger ist da nicht dabei. Abgesagt haben dagegen ausgerechnet zwei, denen viele Strategen einen Sieg zugetraut hätten: Der Bundestagsabgeordnete und frühere OB von Donaueschingen, Thorsten Frei, der auch stellvertretender CDU-Landeschef ist. Und der Hoffnungsträger Fabian Mayer, der mit 38 Jahren bereits Erster Bürgermeister in Stuttgart ist.

SPD hat die Nase vorn

Am weitesten fortgeschritten ist die Kandidatenfindung bei der SPD, nachdem Gemeinderatsfraktions-chef Martin Körner seinen Hut in den Ring geworfen hat. Dem 49-Jährigen dürfte die Unterstützung seiner Partei sicher sein. Jedenfalls ist der SPD-Kreisvorstand bereits auf Distanz zum 29-jährigen Tengener Bürgermeister Marian Schreier gegangen, der seine Bewerbung ohne Absprache öffentlich gemacht hatte. Weil ihm im Fall einer unabhängigen Kandidatur ein Parteiausschluss droht, denkt Schreier neu über seine Pläne nach. Das hat er gemeinsam mit vielen anderen in Stuttgart.

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