Länder

Universitäten Fragwürdige Vergabe von Leistungszulagen

Bauer drängt auf neue Kontrollen

Stuttgart.Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) will an mehreren Hochschulen des Landes neue Kontrollstrukturen aufbauen, die eine fragwürdige Vergabe von Leistungszulagen für Professoren verhindern. Dies soll sowohl am Ministerium als auch an den Hochschulen erfolgen, kündigte die Ministerin gestern im Gespräch mit dieser Zeitung in Stuttgart an.

Das Ministerium werde die juristischen Belange im Auge haben. „Wir werden aber nicht bewerten, inwiefern ein Professor eine entsprechende Leistung für eine Zulage erbracht hat, diese Kompetenz haben nur die Hochschulen“, so Bauer. Mit der Änderung des Hochschulgesetzes im Jahr 2005 und der Umstellung der Besoldung durch die damalige Bundesbildungsministerin Edelgard Bulmahn (SPD) hatten die Hochschulen unter anderem das Recht erhalten, Professoren leistungsabhängige Bezüge zu bezahlen. Es sei allerdings „ein Fehler im System“ gewesen, kein Szenario für den Fall fehlerhafter Vergaben zu entwerfen, sagte Bauer.

Konstanz kein Einzelfall

Anlass sind Erkenntnisse aus der Aufarbeitung der Vorgänge an der Hochschule Konstanz. In diesem Fall wurden 69 Zulagen an Professoren ohne Grundlage bezahlt. Zudem erhielten 23 Professoren Forschungszulagen bei Drittmittelprojekten, die falsch berechnet wurden. Und dabei steht Konstanz nicht allein da: Der Rechnungshof hat hier bei neun von 21 Hochschulen für angewandte Wissenschaft (HAW) falsche Berechnungen festgestellt. Mittlerweile mussten alle Hochschulen im Land ihre Vergaberichtlinien dem Ministerium vorlegen und zum Teil überarbeiten. Dabei sind auch an anderen Hochschulen Unregelmäßigkeiten festgestellt worden. bub