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Urteil Richter darf zum Schutz Maskenpflicht verhängen

Beschwerde abgewiesen

Archivartikel

Frankfurt.Bei Gerichtsverhandlungen kann ein Richter zum Schutz vor Corona-Infektionen von allen Beteiligten im Saal verlangen, durchgängig eine Maske zu tragen. Das Frankfurter Landgericht hat die Beschwerde eines Rechtsanwalts gegen eine solche Anordnung zurückgewiesen, wie es in einer Mitteilung von Donnerstag hieß. Demnach hatte ein Vorsitzender Richter am Amtsgericht Frankfurt angeordnet, dass während der gesamten Verhandlung eine „OP-Maske oder höhere Schutzklasse“ oder notfalls ein „dickes Baumwolltuch“ zu tragen sei.

Die Richter entschieden laut Mitteilung, dass die Anordnung aufgrund der „aktuellen Verbreitung des Coronavirus“ rechtmäßig sei. Das Tragen einer Maske sei als „eine Lästigkeit“ anzusehen, die den Rechtsanwalt nicht daran hindere, mündlich vorzutragen. Auch habe der Vorsitzende Richter die Möglichkeit gelassen, per Videokonferenz an der Verhandlung teilzunehmen, hieß es. lhe