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Einkommensteuer Finanzämter setzen auf Automatisierung / Sitzmann will Abschreibungen auch für Privatleute erleichtern

Computer schreibt jeden zehnten Bescheid

Stuttgart.Jede zehnte Steuererklärung erledigt in den baden-württembergischen Finanzämtern der Computer vollautomatisch. „Wenn es keine Besonderheiten gibt, wird der Bescheid vollautomatisch erstellt“, sagte Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) gestern. Vorgeschaltet sei dabei aber eine Überprüfung der eingereichten Unterlagen.

Voraussetzung für die automatische Abwicklung der Steuererklärung ist die elektronische Übermittlung des Antrags durch die Bürger. Knapp 60 Prozent der 3,94 Millionen Erklärungen wurden 2017 bereits den Finanzämtern per Internet übergeben. Die Daten können dann einfach weiterverarbeitet werden. „Damit nimmt Baden-Württemberg unter den Flächenländern erneut einen der vorderen Plätze bei der Digitalisierung ein“, bilanzierte Sitzmann. Die Steuererklärungen in Papierform werden in einem zentralen Scanzentrum in Karlsruhe erfasst. In Spitzenzeiten seien das 16 000 Erklärungen pro Tag.

Die Grünen-Ministerin will die Steuerverwaltung als Partner der Bürger etablieren. In fünf „Finanzämtern der Zukunft“, darunter das Amt in Öhringen im Hohenlohekreis, werden neue Beratungsmodelle erprobt. Dort stehen spezielle ELSTER-Computer, um die Bürger für die elektronische Bearbeitung zu schulen.

Sitzmann räumt ein, dass weitere Automatisierung auch notwendig ist, damit die Mitarbeiter sich auf die schwierigen Fälle konzentrieren können. Erst kürzlich hatte der Landesrechnungshof die Qualität der Steuerbescheide gerügt.

Unternehmen und Privatleute will Sitzmann durch Entbürokratisierung entlasten. Sie kündigte eine Bundesratsinitiative mit dem Ziel an, dass Wirtschaftsgüter bis 1000 Euro komplett im Anschaffungsjahr abgeschrieben werden dürfen. „Für Betriebe ist es eine erhebliche Entlastung, wenn für geringwertige Güter wie Laptops oder Mobiltelefone keine Listen über fünf Jahre geführt werden müssen“, sagte sie. Auch Privatleute könnten profitieren, wenn sie etwa als Vermieter solche Wirtschaftsgüter kaufen.

245 000 unerledigte Einsprüche

Noch immer schieben die Finanzämter eine Bugwelle von 245 000 unerledigten Einsprüchen gegen Steuerbescheide vor sich her. Sitzmann erklärte das mit den ab 2008 eingegangenen Masseneinsprüchen gegen die Abrechnung von Dienstfahrten. 2017 sei der Berg um 20 000 Einsprüche geschrumpft. Seit 2014 seien die offenen Beschwerden kontinuierlich reduziert worden. Für Oberfinanzpräsidentin Andreas Heck war das „ein Kraftakt“.