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Landtag Nach Attacken auf Präsidentin Muhterem Aras

Debatte über AfD-Angriffe

Archivartikel

Stuttgart.Dem Landtagspräsidium steht in der ersten Sitzung nach der Sommerpause am 18. September eine hitzige Diskussion bevor: Thema sollen die verbalen Angriffe aus den Reihen der AfD-Fraktion gegen Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) sein. Hans-Ulrich Sckerl, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion, sagte im Gespräch mit dieser Zeitung: „Wir werden die AfD in der Präsidiumssitzung hart anfassen und klar machen, dass wir solche Methoden nicht dulden.“

Anlass waren die Äußerungen von AfD-Vize-Fraktionschef Emil Sänze Ende Juli anlässlich einer Reise der Landtagspräsidentin zu Gedenkstätten der Judenverfolgung gewesen. Die AfD-Fraktion hatte daraufhin eine Sondersitzung gefordert, die nicht einberufen wurde. Rüdiger Klos, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD, hatte Aras „Amtsmissbrauch, Willkür“ sowie „permanentes Versagen“ vorgeworfen. Das von der AfD-Fraktionsspitze eingeforderte Gespräch hat noch nicht stattgefunden. „Die Terminabstimmung läuft“, teilte die Landtagsverwaltung gestern auf Anfrage mit. An mangelnder Bereitschaft von Aras liegt es wohl nicht. Der AfD sollen nach Informationen dieser Zeitung drei Termine vorgeschlagen worden sein. An keinem habe die Fraktionsspitze Zeit gehabt.