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Modernisierung Rechtsprozesse finden künftig mit neuester Technik statt / Dokumente sollen nur noch elektronisch vorliegen

Digitalisierung erreicht Justizbehörden

Mainz.Im rheinland-pfälzischen Gerichtssaal der Zukunft steht der Staatsanwalt beim Verlesen der Anklageschrift hinter einem beweglichen Arm mit Monitor. Der Vorsitzende Richter bedient über eine Mediensteuerung den großflächigen Fernseher im Hintergrund. Die anderen Richter blättern über berührungsempfindliche Bildschirme blitzschnell elektronische Akten durch. Papierstapel und dicke Ordner: Fehlanzeige.

Im Justizministerium in Mainz demonstrieren Minister Herbert Mertin (FDP) und seine Mitarbeiter die Medientechnik, die ab Juni zunächst am Landgericht Kaiserslautern und dann bald in allen mehr als 250 Gerichtssälen des Landes zum Einsatz kommen soll. Ein Ministeriumssprecher hält es für den größten Umbruch in der Justiz seit der flächendeckenden Einführung der Computer.

Derzeit bekommt die Öffentlichkeit meist wenig zu sehen, wenn Bilder und Videos an der Richterbank angeschaut werden. In Zukunft kann der Richter sie an die Wand projizieren - dann sehen auch Zuschauer etwas. Eine spezielle Dokumentenkamera kann sogar Beweisstücke wie zum Beispiel eine Tatwaffe, einen Ehering oder ein Gebiss erfassen. "Das ist ja auch schön, wenn man die Inaugenscheinnahme mit dem Täter nicht am Richterpult machen muss - wenn da das Tatmesser liegt", sagt Jan Keppel, Projektleiter Sitzungssaalausstattung im Ministerium. Sachverständige können künftig ihren eigenen Laptop mitbringen und über ein spezielles Kabel mit dem System verbinden, um Dokumente zu zeigen. Für die Digitalisierung der Justiz ist auch eine Umstellung auf elektronische Akten notwendig. Anwälte können ihre Klageschriften schon ab dem 2. November digital senden - und nicht mehr in vier- oder fünffacher Ausfertigung auf Papier wie bisher. Das bedeutet auch, dass für die Zeit der Umstellung diese Dokumente alle bei Gericht ausgedruckt werden müssen. "In einer Übergangsphase werden wir mehr Papier brauchen als bisher. Wie viel? Keine Ahnung", sagt Mertin. Gleichzeitig muss das, was weiterhin in Papierform eingereicht wird, ab Juni kommenden Jahres gescannt werden, und zwar über das rechtssichere Scanverfahren Resiscan.

Umstellung bis 2026

Klar ist: Bis spätestens Anfang 2026 muss die komplette Umstellung abgeschlossen sein. Das hat der Gesetzgeber so vorgeschrieben. Der Zeitrahmen sei relativ knapp, meinen die Beteiligten des Projekts "eJustice rlp". Deswegen arbeiten sie mit den anderen Bundesländern zusammen, die vor ähnlichen Herausforderungen stehen. "Wir müssen den ganzen Quatsch nicht selbst neu entwickeln, sondern wir übernehmen das und adaptieren es für unsere Verhältnisse", sagt Mertin.