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Sommerreise Mainzer Ministerpräsidentin besucht soziale Einrichtungen und Forschungsinstitute

Dreyer hält Ampelkoalition auf Kurs

Archivartikel

Osthofen.Das in ihrer Amtszeit eingeführte Projekt „Gemeindeschwester plus“ ist Malu Dreyer ein Herzensanliegen. Interessiert hört die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin zu, wie die Inhaberin der Schwesternstelle in Osthofen im Kreis Alzey-Worms von ihrer Tätigkeit erzählt: Sabine Scriba sucht alte Menschen, die alleine in ihrer Wohnung leben, zuhause auf und kommt mit ihnen ins Gespräch. Bei dieser Gelegenheit klärt sie die Senioren auf, was sie gegen Sturzgefahr tun können, wie sie sich ernähren und die Medikamente einnehmen – und ob sie vielleicht doch ab und zu Hilfe eines Pflegediensts in Anspruch nehmen sollten.

„Sie tut mir gut“, sagt der 85-jährige frühere Binnenschiffer Fritz Naumann aus Hamm, den die Gemeindeschwester vorm Umzug ins Pflegeheim bewahrt. Im Dezember läuft der dreijährige Modellversuch mit 18 solcher Schwestern aus. Und Dreyers Regierung hat schon Gespräche mit Krankenkassen und Verbänden mit dem Ziel aufgenommen, das Projekt dann aufs ganze Land auszudehnen. Stolz berichtet die SPD-Politikerin, dass sie solche präventiven Hausbesuche inzwischen auch in die Berliner Koalitionsvereinbarungen mit der CDU als Vorhaben für ganz Deutschland eingebracht hat.

Seitdem Dreyer Ende 2017 mit dem besten Ergebnis zur stellvertretenden SPD-Parteivorsitzenden gewählt wurde, verfügt sie auch auf Bundesebene über beträchtlichen Einfluss. Sie vertritt die Sozialdemokraten häufig in Talkshows zu aktuellen Themen und wirkt als Vorsitzende der Lenkungsgruppe Zukunft der Arbeit an der programmatischen Erneuerung der SPD mit.

Lieblingsthema Digitalisierung

So passt es, dass Dreyer auf ihrer Sommerreise neben dem Pflegestützpunkt in Osthofen, einem Inklusions-Kindergarten in Schifferstadt und mehreren Weingütern in der Pfalz auch die in der Krebsforschung führende Pharmafirma BioNTech in Mainz besucht, die auf das Krankheitsbild des einzelnen Patienten abgestimmte Arzneimittel zur Aktivierung körpereigener Immunkräfte produziert. Künstliche Intelligenz und Digitalisierung gehören zu Dreyers Lieblingsthemen.

Ihre Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen arbeitet aus Sicht der Ministerpräsidentin stabil und vertrauensvoll zusammen. In Mainz ist sogar schon eine öffentliche Diskussion über zu große Langeweile in Landtagsdebatten entstanden. Das liegt zum einen daran, dass die Dreyer-Rivalin Julia Klöckner (CDU) nach dem Wechsel ins Bundeskabinett dem Landesparlament nicht mehr angehört. Zum anderen sind aber auch die großen Streitthemen wie Nürburgring und Flughafen Hahn abgeräumt. Der Landeshaushalt 2019/20, aus dem erstmals seit 1969 wieder Schulden zurückgezahlt werden sollen, bietet ebenfalls keine große Angriffsfläche.

Wen die CDU bei der Landtagswahl 2021 ins Rennen schickt, ist noch offen. Dreyer selbst tritt wieder an, „wenn meine Partei es will“. Dass die SPD das will, steht außer Frage.