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Eine kleine Knallerei

Archivartikel

SPD und FDP hatten wahrscheinlich nur ein kleines Zeitfenster für den Entlassungsantrag gegen Wissenschaftsministerin Theresia Bauer. Denn die Vorlage lieferte die Schlappe der Grünen-Ministerin vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht im Streit um die Entlassung der früheren Ludwigsburger Rektorin Claudia Stöckle. Ungewöhnlich harsch fiel das Urteil gegen die Politikerin aus, das eine ganze Latte gravierender Verfehlungen auflistet. Beim Verwaltungsgerichtshof könnte sich das Prozessglück aber wieder auf Bauers Seite neigen. Im Eilverfahren hat die höhere Instanz den Stöckle-Rauswurf bereits für rechtens erklärt. Dass das im Hauptverfahren anders ausgeht, ist unwahrscheinlich. Hätte die Opposition bis dahin gewartet, wäre ihr Pulver vor dem Schuss nass gewesen. Deshalb hat sie sich für die kleine Knallerei ohne wirkliche Folgen entschieden.

Solche Abstimmungen führen oft dazu, dass die Abgeordneten der Regierung sich um kritisierte Minister scharen. Über den lässigen Umgang Bauers mit der Zulagenaffäre an der Hochschule Ludwigsburg rollt auch mancher bei den Grünen die Augen. Die Ministerin hat die Vorwürfe lange nicht ernst genommen und muss verantworten, dass ihr Haus Akten unvollständig geliefert und so das Gremium provoziert hat. Inzwischen untersuchen mehrere Staatsanwaltschaften die Zulagenpraxis an anderen Hochschulen. Damit ist die Zeit der politischen Spielerei vorbei.

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