Länder

Analyse Spekulationen über einen Aufstieg zur Spitzenkandidatin der Südwest-CDU

Eisenmann bringt sich für höhere Ämter in Stellung

Stuttgart.Baden-Württembergs Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) gilt bei vielen Parteifreunden als Kandidatin für höhere Aufgaben. Abwechselnd wird sie als CDU-Bewerberin für die Stuttgarter OB-Wahl oder Spitzenkandidatin bei der Landtagswahl 2021 in Stellung gebracht. Entsprechend aufmerksam wurde gestern registriert, wie sie die personellen Weichen in ihrem Umfeld stellt. Sie holt sich den Stuttgarter Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) als Amtschef ins Ministerium. Die Abwerbung gilt als Coup der umtriebigen Ministerin.

Föll genießt im Stuttgarter Rathaus einen guten Ruf. „Ich freue mich, mit Michael Föll künftig einen ausgewiesenen politischen und strategisch denkenden Kopf als Ratgeber und Unterstützer an meiner Seite zu haben“, betonte Eisenmann. Aber die Personalie ist eine Signalwirkung weit darüber hinaus. Dass sie nach dieser Abwerbung des anerkannten CDU-Bürgermeister in ihrer Heimatstadt bei der OB-Wahl im Herbst 2020 antritt, gilt als ausgeschlossen. Angesichts ihres schwierigen Verhältnisses zu CDU-Kreis-chef Stefan Kaufmann war das ohnehin ziemlich unwahrscheinlich.

Bleibt die Frage, ob Eisenmann auf eine Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2021 zusteuert. Natürlich weist sie selbst solche Ambitionen von sich. Sie weiß, dass CDU-Landeschef Thomas Strobl das erste Zugriffsrecht hat. Die beiden sind befreundet. Mehrfach hat sie betont, dass sie gegen Strobl nicht antreten wird. Aber der Ministerin ist sicher nicht verborgen geblieben, dass in der CDU die Enttäuschung über den Parteichef größer wird. Mit Föll schafft sich Eisenmann den Freiraum, um mehr über den Rand ihres Ministeriums hinauszuschauen. Wenn die CDU-Spitzenkandidatur an Strobl vorbei vergeben wird, will sie in der ersten Reihe stehen.

Föll löst Gerda Windey ab, die nach nur zweieinhalb Jahren als Abteilungsleiterin im Kultusministerium wieder ins zweite Glied rückt. Der Karrierebeamtin wird unter der Hand angelastet, ihr habe sowohl die Härte für die Führung einer großen Verwaltung wie das politische Gespür bei heiklen Themen gefehlt. Das sei auch beim Scheitern der Bildungsplattform „ella“ deutlich geworden. Nach offizieller Darstellung ist der Rückzug Windeys eine freiwillige Entscheidung. Weil keine Stelle mit der passenden Besoldungsgruppe frei war, will Eisenmann eine hoch dotierte neue Stabstelle einrichten und dafür zwei andere Stellen vorübergehend nicht besetzen.

In seiner Analyse verbindet unser Stuttgarter Korrespondent Peter Reinhardt seine Meinung mit Fakten zu dem Thema.