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Diesel Verwaltungsgericht verbannt Antrieb aus Stadt

Fahrverbote in Frankfurt

Archivartikel

Frankfurt.Autofahrern in Frankfurt droht im kommenden Jahr ein großflächiges Dieselfahrverbot. Der Vorsitzende Richter am Wiesbadener Verwaltungsgericht machte zwar keine konkreten Vorgaben. Er sagte aber gestern in der Urteilsbegründung, denkbar sei, dass die Einschränkungen sich an der derzeitigen Umweltzone orientieren. Die Frankfurter Umweltzone umfasst die Fläche innerhalb des Autobahnrings rund um die Stadt. Im Westen wird sie begrenzt durch die A 5, im Süden durch die A 3 und im Osten und Norden durch die A 661.

Nach den Worten des Richters soll das Dieselfahrverbot vom 1. Februar 2019 an für Euro-4-Diesel und auch für Benziner der Schadstoffklassen 1 und 2 gelten. Vom 1. September an wäre die Zone auch für Euro-5-Diesel tabu. Damit folgen die hessischen Verwaltungsrichter Urteilen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, nach denen flächendeckende Fahrverbote für Dieselautos der Klasse Euro-5 erst von September 2019 an zulässig seien. Das hessische Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

In Baden-Württemberg hofft das Verkehrsministerium im Kampf gegen schlechte Luft auf Ideen aus Wissenschaft und Wirtschaft. „Auf Verkehrsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge können wir nur dann verzichten, wenn uns wirksame Alternativen zur Verfügung stehen und wir damit schnellstmöglich die Luftqualitätsgrenzwerte einhalten“, sagte Minister Winfried Hermann (Grüne) gestern.