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Verkehr Deutsche Umwelthilfe hatte geklagt

Fahrverbote in Frankfurt möglich

Frankfurt.Dieselfahrverbote könnten nach Darmstadt auch auf Frankfurt zukommen. Dies sei vorübergehend und beschränkt auf einige Straßen nicht ausgeschlossen, etwa innerhalb des Anlagenrings, sagte Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) der Deutschen Presse-Agentur. In rund einem Monat, am 10. Dezember, beginnt die Verhandlung über die stellenweise zu hohen Schadstoffwerte in Frankfurt vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel. Sie ist für zwei Tage angesetzt. In erster Instanz war die Klage der Deutschen Umwelthilfe (DUH) erfolgreich.

Eine Fahrverbotszone, wie sie noch das Wiesbadener Verwaltungsgericht verlangt hatte, ist nach Einschätzung der Stadt Frankfurt vom Tisch. Die Werte seien an vielen Messstellen deutlich gesunken, etwa an der Friedberger Landstraße, wo im Schnitt der ersten zehn Monate des laufenden Jahres der Wert mit 41 Mikrogramm nur noch knapp über dem Grenzwert liege, sagte Oesterling. Kommendes Jahr werde er voraussichtlich unterschritten. Andernorts werde dies dagegen nicht so rasch gelingen. Laut EU-Grenzwert dürfen es im Jahresmittel höchstens 40 Mikrogramm Stickstoffdioxid pro Kubikmeter sein.

Der SPD-Politiker verwies auf mehrere Maßnahmen, die die Stadt derzeit umsetze oder umgesetzt habe. Dazu gehörten höhere Parkgebühren sowie der Ausbau von Radwegen auch auf Kosten des Autoverkehrs und die Einrichtung eigener Busspuren. „Der Trend geht ja auch weg vom Diesel“, sagte Oesterling.

Die Umwelthilfe hat wegen zu hoher Luftverschmutzung in bundesweit mehr als 30 Städten Klage eingereicht. Die landesweit bisher einzigen Fahrverbote gelten seit Juni auf zwei Straßen in Darmstadt. Wiesbaden konnte dies abwenden, indem die Stadt ein millionenschweres Maßnahmenpaket für sauberere Luft zusagte. lhe