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Migration Kontingent wird in Hessen wegen langer Bearbeitungszeit nicht ausgeschöpft / Flüchtlingsrat verweist auf hohen Wert für Integration

Familiennachzug läuft meist nur langsam

Archivartikel

Wiesbaden.Im Jahr 2019 sind 2401 Angehörige von Asylberechtigten, anerkannten Flüchtlingen und Flüchtlingen mit eingeschränktem Schutzstatus über den Familiennachzug nach Hessen gekommen. Dies geht aus einer Auflistung des Innenministeriums in Wiesbaden auf eine AfD-Anfrage hin hervor. Nach ihrer Anerkennung können Geflüchtete Ehepartner und minderjährige Kinder zu sich nach Deutschland holen.

Die meisten stammten aus Syrien, Pakistan und Afghanistan. Von Mai bis Dezember 2018 waren es 1745 Familienangehörige gewesen. Im Mai hatte sich die Art der Datenerhebung geändert, um sie bundesweit zu vereinheitlichen und vergleichbar zu machen. Eine Prognose über künftige Entwicklungen dieser Zahlen ist laut Innenminister Peter Beuth (CDU) „nicht möglich und wäre rein spekulativ.“ Es lägen keine nachhaltig belegbaren Zahlen dazu vor, wie viele nachzugsberechtigte Familienangehörige künftig nachziehen wollen und werden. Für „subsidiär Schutzberechtigte“ – Flüchtlinge mit eingeschränktem Schutzstatus – sei der Familiennachzug seit dem 1. August 2018 bundesweit begrenzt, wie das hessische Innenministerium mitteilte.

Damals trat eine Neuregelung in Kraft, wonach auch „subsidiär Schutzberechtigte“ – in der Regel Bürgerkriegsflüchtlinge – wieder Angehörige zu sich nach Deutschland holen dürfen. Allerdings gibt es eine monatliche Obergrenze von 1000 positiven Entscheidungen beim Bundesverwaltungsamt. „Damit werden die humanitären Belange der Familien berücksichtigt, ohne dass die Aufnahmebereitschaft bei uns überstrapaziert wird“, sagte Beuth. „Das ist ein ganz verrücktes Verfahren, was die Menschen zermürbt“, entgegnete Timmo Scherenberg vom Hessischen Flüchtlingsrat. Man stelle einen Antrag, bekomme aber keine negative Antwort, also eine Ablehnung. „Das heißt, die Betroffenen können auch nicht dagegen vorgehen, sondern nur hoffen, dass sie in einem der nächsten Monate dran sind.“

Probleme mit Kosten

In den vergangenen Monaten sei das Kontingent von 1000 Personen nicht ausgeschöpft worden, was an den Bearbeitungszeiten bei den Botschaften gelegen habe. Bis die Familienangehörigen ein Visum in der Hand hielten, könnten nach der Flucht bis zu fünf Jahre vergehen. „Und das bei Menschen, deren Angehörige zum Beispiel in Syrien oder in den Flüchtlingslagern rings um Syrien sind.“ Wer es geschafft hat, ein Visum zu bekommen, muss laut Scherenberg für die Flugkosten und Papiere selbst aufkommen. Einzig Institutionen wie die Caritas oder Diakonie seien hier unterstützend tätig. Hat die Familie wieder zusammengefunden, kann ein Antrag auf Familienasyl gestellt werden. „Allerdings nur innerhalb von zwei Wochen“, erklärte Scherenberg. Dann bekommt der Nachgezogene den gleichen Schutzstatus. Auch Kinder, die in Deutschland geboren werden, erhalten auf Antrag den Schutzstatus ihrer Eltern. Für die Integration sei der Familiennachzug das A und O, erläuterte Scherenberg. lhe