Länder

Parteien Hessische Grüne und FDP söhnen sich aus

Fraktionen begraben Feindschaft

Wiesbaden.Nach Jahren erbitterter Feindschaft sind FDP und Grüne im Hessischen Landtag wieder um ein besseres Verhältnis bemüht. Sowohl der FDP-Fraktionschef Rene Rock als auch der Vorsitzende der Grünen-Fraktion, Mathias Wagner, konstatierten am Donnerstag, dass beide Parteien inzwischen wieder häufiger ins Gespräch kämen.

Unabhängig fortbestehender politischer Meinungsverschiedenheiten äußerte Rock die Hoffnung, dass sich die schwarz-grüne Koalition bei einigen Gesetzesvorhaben auch wieder um eine breitere Mehrheit im Landtag bemühen könnten. Der FDP-Fraktionschef bekräftigte das Angebot seiner Partei zum „Pairing“ im Landtag, also der Sicherung der Mehrheitsverhältnisse auch bei Erkrankung oder sonstiger Verhinderung von Abgeordneten aus den Regierungsfraktionen durch entsprechende Nichtteilnahme eigener Parlamentarier. Auch stellte er klar, dass bestimmte Äußerungen vor und kurz nach der Landtagswahl vom vergangenen Herbst keine Geltung mehr hätten. Vor allem seine kategorische Absage an einen grünen Ministerpräsidenten war auf Unmut gestoßen.

Wagner betonte, die Grünen wollten sich um eine bessere Kultur im Landtag bemühen. Dazu gehörten auch Gespräche mit Oppositionsparteien. Wichtig sei, dass in der Sache miteinander gerungen werde und sie nicht von persönlichen Angriffen geprägt seien. Noch nicht einig sind sich FDP und Grüne über die Länge der Landtagsdebatten. Während Rock für einen vierten Plenarsitzungstag am Freitag plädierte, will Wagner erst einmal abwarten und sehen, ob es noch andere Möglichkeiten der Zeitersparnis gibt. Rock warnte vor einer Beschneidung der Redezeiten der Opposition. kn