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VGH Holzofen von Pizzabäcker stößt Rußpartikel aus

Gericht bestätigt Verbot

Archivartikel

Mannheim.Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof in Mannheim (VGH) hat den Eilantrag eines Pizza-Bäckers gegen die Stadt Ulm abgelehnt. Diese hatte ihm verboten, seinen Holzofen weiter zu betreiben. Dagegen hatte der Gastronom erfolglos vor dem Verwaltungsgericht Sigmaringen geklagt. Mit dem am Montag veröffentlichten Beschluss vom 24. Juni 2019 bestätigte der VGH das Urteil der ersten Instanz. Die Kommune hatte ihr Verbot damit begründet, dass beim Backen der Pizzen ölhaltige Rußpartikel aus dem Schornstein ausgetreten seien. Nach Angaben der Stadt hatten sich Nachbarn beschwert, sie könnten gar nicht mehr auf dem Balkon sitzen und essen. Außerdem müssten sie ihre Fenster schließen. Die Stadt forderte den Pizzeriabesitzer auf, einen Filter einzubauen. Diese Auflage setzte er auch um. Aber nach Angaben der Kommune traten die Rußpartikel weiter aus. Deshalb verbot sie ihm den Betrieb des Holzofens.

Filtereinbau erfolglos

Der Kläger hatte behauptet, die Emissionen seien nach Einbau des Rußpartikelfilters stark zurückgegangen. Dieser Aussage widersprach der 10. Senat des VGH. Seine Ankündigung, er wolle eine wassergestützte Rauchreinigungsanlage einbauen, genügte den Richtern nicht. Sie beriefen sich darauf, dass der Kläger seit Übernahme der Pizzeria 2016 genügend Zeit gehabt hätte, den Mangel abzustellen. Auch der Hinweis verfing nicht, sein Pachtvertrag laufe nur noch bis Mitte 2020, weshalb der Einbau eines Ersatzofens unwirtschaftlich sei. Der Gastronom kam auch nicht mit seiner Behauptung durch, er müsse seinen gerade wegen der Holzofenpizza bekannten Betrieb sofort schließen, wenn er einen Gasofen anschaffe. Es gebe in der Stadt auch Betriebe, die Pizzen erfolgreich verkauften, die nicht im Holzofen gebacken würden, so die VGH-Richter. 

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