Länder

Justiz Amtsgericht Frankfurt testet in einem Pilotversuch den Einsatz technischer Möglichkeiten

Gerichtsverfahren per Video

Archivartikel

Frankfurt.Der Rechtsanwalt auf dem Bildschirm wirkt recht zufrieden. „Ich bin gerade in Leipzig im Hotel“, sagt der Jurist bei der Videoschalte mit dem Frankfurter Amtsgericht. Die Behörde hat vor einem halben Jahr ein Pilotprojekt gestartet, bei dem in Zivilprozessen auch Videoverhandlungen möglich sind. Davon profitiert auch dieser Rechtsanwalt, der ansonsten das Gericht um eine Terminverlegung hätte bitten müssen. Nun sitzt er mit seinem Laptop in Leipzig, im Frankfurter Verhandlungssaal sehen ihn der Richter Frank Richter und der gegnerische Anwalt auf einem großen Bildschirm.

In einer Viertelstunde ist die Verhandlung, bei der es um einen Streitwert von 250 Euro wegen eines ausgefallenen Fluges geht, erledigt. „Diese Videoverhandlungen sind eine sehr praktikable Lösung. Die Leute müssen nicht mehr vor Ort sein, so erspart man sich viel Zeit“, sagt der Anwalt vor Ort, Volker Beckmann aus Griesheim. Das kommt auch den Mandanten zugute: Die Verfahren enden schneller; zudem wird Geld gespart, weil die Rechtsanwälte nicht – wie so oft – einen weiteren Anwalt vor Ort beauftragen.

Rechtlich schon lange zulässig

Rechtlich möglich sind solche Videoverhandlungen schon seit fast 20 Jahren. „Die Praxis hatte das aber weitestgehend ignoriert“, so Richter, der am 20. Dezember 2019 als erster Amtsrichter in Hessen den Sprung ins kalte Wasser gewagt und zur Videoverhandlung eingeladen hatte.

Auslöser war eine Dienstreise nach China im Frühjahr 2019 gewesen, wo er an solchen Verhandlungen teilgenommen hatte. Zurück in Frankfurt im hessenweit größten Amtsgericht begannen die Vorbereitungen für das Pilotprojekt: Die technischen Voraussetzungen mussten geschaffen, Ladungsformulare entworfen und bundesweit Anwälte gefunden werden, die mitmachen wollten.

Deutliche Hemmschwellen

„Das Interesse war und ist groß, auch andere Gerichte fragen nach unseren Erfahrungen“, berichtet Frank Richter. Bislang nutzen sieben seiner Kollegen in Frankfurt diese Möglichkeit ebenfalls. Videoverhandlungen sind für sie schon Alltag geworden. Die Technik funktioniert simpel mit wenigen Knopfdrücken. Und wenn doch mal etwas schiefgeht, „dann lernen wir dazu“, sagt Richter. „Wir machen schließlich Pionierarbeit.“

Das Frankfurter Amtsgericht ist laut Richter bislang das einzige in Hessen, das Videoverhandlungen anbietet. „Genutzt wird diese Technik etwa noch in der Haftprüfung bei den Landgerichten“, sagt der Direktor des Frankfurter Amtsgerichts, Erich Fischer, der bei einigen seiner Kollegen noch Hemmschwellen sieht. „Sie schätzen sich selbst als technisch unbegabt ein. Um so wichtiger ist eine einfache Bedienung.“ Nach Auskunft des hessischen Justizministeriums besitzen das Oberlandesgericht in Frankfurt, alle Landgerichte sowie die Amtsgerichte in Bad Hersfeld und Friedberg die nötigen Videokonferenzanlagen, die übrigen Amtsgerichte könnten die Anlagen der Landgerichte mitbenutzen.

Grenzen bei Glaubwürdigkeit

Richter ist sich sicher: Videoverhandlungen werden in der Zukunft eine größere Rolle spielen. „In fünf Jahren wird das Standard sein“, sagt er, räumt jedoch ein: „Es gibt Grenzen, etwa wenn es darum geht, die Glaubwürdigkeit von jemanden zu beurteilen.“

In Strafprozessen dürfte es daher mit Videoverhandlungen schwierig werden, wie auch das hessische Justizministerium mitteilt: Dies sei nur „als besondere Ausnahme in bestimmten Fallkonstellationen“ möglich. lhe