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Justiz 1000 Fälle weniger an Arbeits- und Sozialgerichten

Klagen gehen zurück

Archivartikel

Wiesbaden.. Bei Hessens Arbeits- und Sozialgerichten ist die Zahl der neu eingereichten Klagen im Jahr 2017 zurückgegangen. Während es bei den Arbeitsgerichten vor allem um Streit über Kündigungen und Arbeitsentgelte ging, befassten sich die Verfahren vor den Sozialgerichten am meisten mit Ansprüchen aus Hartz IV. Das teilte das Statistische Landesamt gestern in Wiesbaden mit. 26 600 Klagen seien im vergangenen Jahr bei den Arbeitsgerichten neu eingereicht worden. Das waren nach Angaben der Statistiker 1000 oder 3,6 Prozent weniger als im Jahr zuvor. Zwei Drittel der Verfahren seien durch gerichtliche Vergleiche abgeschlossen worden. In zwölf Prozent der Fälle wurde die Klage nach Angaben der Statistiker zurückgenommen oder durch außergerichtliche Vergleiche beendet.

In der Regel drei Monate

Die durchschnittliche Verfahrensdauer habe im Jahr 2017 bei drei Monaten gelegen, teilte das Statistische Landesamt mit. Rund zwei Drittel der Klagen seien innerhalb dieser Zeit erledigt worden. Bei zwei Prozent der Klagen habe die Verfahrensdauer jedoch länger als ein Jahr gedauert.

Bei den Sozialgerichten wurden im Vorjahr 20 100 Klagen neu eingereicht, 600 oder drei Prozent weniger als im Jahr zuvor. Nach einem Höchststand im Jahr 2011 mit 23 400 neu eingereichten Klagen sei die Zahl danach abgeschmolzen. Neben Klagen zu Hartz IV sei es in den Verfahren vor allem auch um Streit über die Kranken- und Rentenversicherung sowie die Feststellung einer Behinderung gegangen.

Rund die Hälfte der Verfahren vor den Sozialgerichten sei innerhalb eines Jahres abgeschlossen worden, erklärten die Statistiker. Bei vier Prozent der Fälle habe das Verfahren mehr als vier Jahre gedauert. lhe