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Rheinland-Pfalz CDU setzt auf Thema Heimat und will so stärkste Kommunalpartei bleiben / Landesvorsitzende hofft auf Ende der Berliner Querelen

Klöckner stemmt sich gegen Umfragetief

Archivartikel

Mainz.Ungeachtet aller Koalitionsquerelen in Berlin bereitet sich die CDU Rheinland-Pfalz bereits auf die Kommunalwahl vor, die am 26. Mai kommenden Jahres wieder zusammen mit der Europawahl stattfindet. Obwohl sie inzwischen als Bundeslandwirtschaftsministerin nach Berlin gewechselt ist, will die Landesvorsitzende Julia Klöckner nicht nur auf dem Parteitag in Lahnstein im Oktober wieder für dieses Amt antreten. Sie kandidiert auch erneut selbst bei der Kommunalwahl, nämlich für den Kreistag Bad Kreuznach, dem sie seit 2004 angehört.

Mit den Menschen reden

Zu den andauernden Streitigkeiten in der Berliner großen Koalition räumte sie gestern in Mainz ein, sie trügen nicht dazu bei, „dass die Leute vertrauensvoll nach Berlin schauen“. Um dem Zustrom zur AfD entgegenzuwirken, helfe nur gute Arbeit, die – leider „unterhalb der Wahrnehmungsgrenze“ – ja von der Bundesregierung durchaus geleistet werde. Zu der wolle sie weiter ihren Part beisteuern und nicht nur im Wahlkampf möglichst viel mit den Leuten reden, versicherte Klöckner.

Sie sei dennoch optimistisch, dass es gelinge, die CDU in Rheinland-Pfalz bei der Wahl als „die Kommunalpartei“ zu bestätigen. Immerhin stelle sie 20 von 24 Landräten sowie 84 von 163 hauptamtlichen Bürgermeistern und habe mit jetzt 7815 Mandaten in den Gemeinden, Städten und Kreisen rund 1400 mehr als die im Land regierende SPD.

Damit sie stärkste Partei in den Kommunen bleibt, setzt die CDU im Wahlkampf ganz auf die Begriffe „Gemeinsam. Heimat. Gestalten“, wie Klöckner und der Landesvorsitzende der Kommunalpolitischen Vereinigung in der Partei, Gordon Schnieder, ankündigten. Das schließt natürlich Angriffe gegen die SPD-geführte Ampelkoalition in Mainz nicht aus, der sie vorwerfen, die Kommunen mit viel zu wenig Finanzmitteln auszustatten.

Sie sei zuversichtlich, dass die Wähler zwischen den Kommunen und dem Bund zu unterscheiden wüssten – und dass sich das Bild vom Bund wieder bessere.