Länder

SPD Mitgliederbefragung über Südwest-Parteivorsitz

Knappes Ergebnis möglich

Stuttgart.Basis ist Boss – jedenfalls in der baden-württembergischen SPD, wenn es um den künftigen Landesvorsitz geht. Das Ergebnis einer Mitgliederbefragung könnte knapp werden. Gibt es am Ende eine gespaltene Partei? Zur Wahl stehen Amtsinhaberin Leni Breymaier und der Bundestagsabgeordnete Lars Castellucci (Rhein-Neckar), der schon Vize-Parteichef ist. Bewerber können sich nach dem Beschluss des Parteivorstands vom Donnerstagabend jetzt noch bis Sonntag, 24 Uhr, melden.

Die Gefahr, dass der Wettkampf zwischen Breymaier und Castellucci zu einer Spaltung der Partei führen könnte, sieht die Parteispitze erst einmal nicht. „Der Prozess soll Klarheit schaffen und die Grundlage für einen Aufbruch in die Zukunft sein. Wir wollen aus diesem Wettbewerb insgesamt gestärkt hervorgehen“, sagte ein Sprecher gestern. SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch sagte: „Entscheidend ist nach der Durchführung der Mitgliederbefragung und des Parteitags, dass alle das Ergebnis akzeptieren und gemeinsam für die politischen Ziele der SPD eintreten.“ Er mahnte: „Es darf sich aus der Mitgliederbefragung keine Spaltung der Landespartei ergeben.“

Juso-Landeschefin Stephanie Bernickel, sprach von einem offenen und fairen Wettbewerb, der nun in der SPD möglich sei. Die Befragung müsse auch ein erster Schritt hin zu einer stärkeren Beteiligung der Mitglieder sein. Castellucci sagte „Stuttgarter Nachrichten“ und „Stuttgarter Zeitung“, im Moment gebe es wenig, womit die Partei einen ordentlich verdienenden Facharbeiter überzeugen könne. „Seine Sicht der Dinge ist nahe an unserer Programmatik – er verbindet diese aber nicht mit der SPD.“ Der SDP-Bildungsexperte und Mannheimer Kreisvorsitzende Stefan Fulst-Blei hatte bereits vor einigen Tagen erklärt, dass ihm ein offener Wettkampf lieber sei als Unruhe und Kritik an der Parteispitze im Hintergrund.

Die Mitgliederbefragung ist vom 1. bis zum 19. November geplant. Das Ergebnis der Befragung ist dann gültig, wenn sich mindestens 20 Prozent der rund 36 400 Mitglieder beteiligt haben.