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Finanzen Land zahlt Hilfen wegen Corona-Ausfällen

Kommunen bekommen Milliarden

Archivartikel

Wiesbaden.Hessens Kommunen bekommen mehr als drei Milliarden Euro zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Das Geld stammt zum größten Teil aus dem Sondervermögen. Durch weitere Vereinbarungen kommen auch noch weitere Mittel aus dem Kernhaushalt des Landes hinzu, sagte Finanzminister Michael Boddenberg (CDU) am Freitag in Wiesbaden nach der Einigung über das Paket mit den kommunalen Spitzenverbänden. In Hessen gibt es 422 Gemeinden und 21 Landkreise.

Damit werde das wichtige Signal gesendet, dass die Kommunen in Hessen handlungsfähig bleiben, betonten Boddenberg und Innenminister Peter Beuth (CDU). Auch die Vertreter der kommunalen Spitzenverbände äußerten sich zufrieden. Aus dem Sondervermögen sind bereits 661 Millionen Euro für den Ausgleich von Gewerbesteuerausfällen in der Corona-Pandemie an die Kommunen in Hessen geflossen.

Wegen der Corona-Krise muss das Land Hessen massive Steuerausfälle hinnehmen. Das habe auch Konsequenzen für die Städte, Gemeinden und Landkreise, da der kommunale Finanzausgleich (KFA) von den Steuereinnahmen des Landes abhängt, erklärte Boddenberg. Die Vereinbarung mit den Spitzenverbänden sehe deshalb als ein Element eine Stabilisierung des KFA vor. Das Land gibt den Angaben zufolge rund 1,4 Milliarden Euro aus, um nicht nur Einbrüche abzuwenden, sondern den KFA bis 2024 jährlich um 112 Millionen Euro kontinuierlich steigen zu lassen. lhe