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Antisemitismusbeauftragter

Kommunen sollen Plakate entfernen

Stuttgart.Der Antisemitismusbeauftragte der Landesregierung, Michael Blume, hat Kommunen aufgefordert, gegen judenfeindliche Wahlplakate der Partei „Die Rechte“ vorzugehen. Dort stehen unter anderem Sprüche wie „Israel ist unser Unglück. Schluss damit!“ oder „Wir hängen nicht nur Plakate“. Dies gefährde die öffentliche Sicherheit und Ordnung. „Ich rufe die Kommunen auf, dieser widerlichen Form des Antisemitismus durch Entfernen der Plakate mutig entgegenzutreten.“

Über die Plakate waren bei Blume mehrere Beschwerden eingegangen. Die rechtsextreme Partei nutze gezielt und niederträchtig die Kombination aus Plakaten und digitalen Medien, um Angst zu verbreiten und Aufmerksamkeit zu erzeugen.