Länder

Stadtmobilität Minister Hermann geht auf Distanz

Kritik an Uber

Archivartikel

Stuttgart.Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) hält Fahrdienst-Vermittler wie Uber für keine gute Mobilitätslösung für Städte. „Uber kann keine Antwort sein, weil es den Kollektivverkehr unterläuft“, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. „Sonst fahren die Anbieter herum und warten auf Kundschaft – dann hat man noch mehr Autos auf der Straße.“ Er sei zwar nicht der Meinung, dass man Fahrdienste völlig verhindern sollte. „Aber eine rein liberale Haltung führt zur Kannibalisierung von ÖPNV und Taxiverkehr.“ Fahrdienste und Taxiverkehr seien dort sinnvoll, wo es im ländlichen Raum keinen öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) gebe. Wo weder Taxi noch Uber fahren, weil es sich nicht rechne, brauche es eventuell für Taxis Zuschüsse nach wettbewerblicher Ausschreibung.

Schon seit Jahren streiten Uber und Vertreter der Taxibranche immer wieder vor deutschen Gerichten. Die Taxifahrer weisen darauf hin, dass sie gesetzliche Vorgaben einhalten müssen – etwa die Beförderungspflicht auch bei kurzen Strecken. Auch daher wäre es ihrer Ansicht nach unangemessen, wenn die Konkurrenten von Uber durch eine Liberalisierung des Marktes freie Bahn bekämen. Uber hatte bei seiner Expansion zunächst Regeln missachtet und sich mit Taxi-Branche und Behörden angelegt. lsw

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