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Kultusminister Gemeinsame Erklärung zu Hanau

Länder sehen Schulen gefordert

Archivartikel

Mainz/Berlin.Der rassistische Anschlag in Hanau stellt die Schulen nach Auffassung der Kultusministerkonferenz (KMK) vor besondere Aufgaben in der Demokratiebildung. „Auch in der Schule sind wir herausgefordert“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die in der vergangenen Woche unter Vorsitz der rheinland-pfälzischen Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD) beschlossen und am Montag veröffentlicht wurde. „Die Schule ist für alle Kinder und Jugendlichen der zentrale Ort für Demokratiebildung im weitesten Sinne.“

Dazu gehörten auch die Grundlagen für ein respektvolles und achtsames Miteinander, die Spielregeln für den Austausch von Meinungen und Angebote zur Beteiligung. Da die Schule Teil der Gesellschaft sei, gebe es dort auch „Meinungsäußerungen, die einer menschenverachtenden und antidemokratischen Haltung entspringen“, heißt es in der Entschließung. „Lehrkräfte dürfen und müssen in solchen Situationen klare Stellung beziehen und die Grenzen der Meinungsfreiheit deutlich machen.“

Die KMK habe in den vergangenen Jahren eine Reihe von Empfehlungen zu interkultureller Bildung, Erinnerungskultur, Menschenrechtsbildung und Demokratiebildung herausgegeben. „Diese gilt es weiter in engem Austausch zwischen den Ländern konsequent umzusetzen.“ lhe