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Sicherheit Kompetenzzentrum bietet Beratung für Aussteiger

Land bündelt Kräfte gegen Extremismus

Archivartikel

Stuttgart.Sicher ist sich Polizeidirektorin Silke Kübler nicht, ob der Weg von Sarah O. in den islamistischen Extremismus hätte verhindert werden können, wenn es schon 2014 das Kompetenzzentrum des Landes gegen Extremismus gegeben hätte. Der Fall der damals 15-jährige Konstanzer Schülerin hatte 2014 bundesweit Aufsehen erregt, nachdem sich die Gymnasiastin dem IS angeschlossen und vom Bodensee nach Syrien abgesetzt hatte – im März erst wurde die mittlerweile 20-Jährige nach der Flucht aus Syrien in der Türkei verhaftet.

„Welche Hinweise sind schon Alarmzeichen? Für Eltern, Geschwister, Freunde, aber auch Lehrer, Sozialarbeiter und Polizisten, denen auffällt, dass sich jemand in ihrem Umfeld zunehmend absondert und radikalisiert, haben wir jetzt Ansprechpartner und bieten Beratung, Schulung und geben Handlungsempfehlungen“, sagt Kübler. „Und denjenigen, die schon in einer entsprechenden Szene gelandet sind, bieten wir Ausstiegsberatung an.“

Neues Personal

Gemeinsam mit einer Kriminaldirektorin bildet Kübler die neue Doppelspitze von konex, dem Kompetenzzentrum gegen Extremismus des Landes Baden-Württemberg. Ihre Aufgabe mit konex, das dem Innenministerium zugeordnet und aus der seit 2015 bestehenden Islamismus-Präventionsstelle KPEBW hervorgegangen ist: Radikalisierungstendenzen zu erkennen, zu verhindern, dass – vor allem junge - Menschen in den Extremismus abdriften oder ihnen wieder heraus zu helfen. Dazu gibt es nicht nur neue Räumlichkeiten, die Innenminister Thomas Strobl (CDU) in Stuttgart vorstellte, sondern vor allem auch Personal: Von den derzeit 13 Mitarbeitern soll das konex-Team bis Ende 2019 auf 28 aufgestockt werden, die Ausschreibungen laufen. Das Land stellt allein für die personelle Ausstattung der Extremismusprävention im Doppelhaushalt 2018/19 rund 1,8 Millionen Euro zur Verfügung. Das zeigt, wie brisant das Thema für die Politik ist.

Verschiedene Gruppen

Der kürzlich von Strobl vorgestellte Verfassungsschutzbericht 2017 hatte nicht nur das Gefährdungspotenzial islamistischer Extremisten im Land aufgeführt, sondern auch zunehmend von rechts- und linksradikalen Gruppierungen, von Antisemiten oder nationalen Extremisten.

Landespolizeipräsident Gerhard Klotter aber benennt die Hauptzielgruppe: Der religiös motivierte Terrorismus, sei auf absehbare Zeit die größte Herausforderung für deutsche Sicherheitsbehörden. „Unsere Arbeit besteht aus zwei Säulen: einmal der Schulung von Schulpsychologen, Sozialarbeitern, Polizei, Bewährungshelfern oder Jugendamtsmitarbeitern, die als Multiplikatoren im ganzen Land ansprechbar sind und zum anderen der Ausstiegsberatung“.