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Analyse Nach den Ferien will Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklären, ob er sich 2021 um eine dritte Amtszeit bewirbt

Macht er weiter?

Archivartikel

Stuttgart.Irgendwann zwischen Ferienende und dem Grünen-Parteitag am 21. September will Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) erklären, ob er bei der Landtagswahl 2021 eine dritte Amtszeit anstrebt. Mancher erhofft sich schon einen Fingerzeig, wenn er an diesem Mittwoch beim ersten Auftritt nach seinem Griechenlandurlaub Alt-Ministerpräsident Erwin Teufel zum 80. Geburtstag gratuliert. „Natürlich nicht und er wird sich auch nicht verplappern“, sagt sein Sprecher. Es werde eine Pressekonferenz geben, der Zeitpunkt stehe noch nicht fest.

Seine persönliche Zukunft treibt Kretschmann um, ist aber auch eine zentrale Frage für seine Parteifreunde. Sollte der populäre Vormann sich doch ins Private zurückziehen, würden die Aussichten vieler Grünen-Abgeordneten bei der nächsten Landtagswahl stark sinken. Von seinen „inneren Kämpfen“ hat der Regierungschef immer wieder berichtet. Seinen Platz in den Geschichtsbüchern hat er als erster Ministerpräsident der Grünen überhaupt, bereits sicher. Was kann noch kommen, wenn man im zehnten Amtsjahr noch immer der beliebteste Ministerpräsident der Republik ist?

Natürlich spürt Kretschmann die Erwartungshaltung der Parteifreunde. Es gibt keinen Plan B, alle setzen sie auf Kretschmann. Und der Regierungschef ist keiner, der sich in schwerer Lage einfach davonmacht. Er glaubt durchaus, dass er in der Krise der Automobilindustrie gebraucht wird. Aber auf der anderen Seite stehen die persönlichen Bedürfnisse.

Zwischen Lust und Last

„Mehr Zeit für die Enkel“ hat er schon mal öffentlich in die Waagschale geworfen. Bei aller Last, die der Schwabe beim Regieren mit dem schwierigen Koalitionspartner CDU beklagt, macht es ihm natürlich auch Spaß. Und man kann ja durchaus etwas bewegen. Neben dem Amtsbonus profitiert Kretschmann von einem riesigen Vertrauensvorschuss bis weit in bürgerliche Wählerschichten hinein. Sollte er sich zum Weitermachen entschließen, muss er für fünf Jahre antreten. Am Ende wäre er fast 78 Jahre alt.Er merkt ja selbst den Kräfteverschleiß.

Die Auszeiten werden bisher geschickt im Terminkalender versteckt. Obwohl Kretschmann öffentlich wahrnehmbar seine Zukunft dramaturgisch geschickt seit Monaten in der Schwebe hält, geht alle Welt davon aus, dass er weitermacht. Auch die Leute bei den Grünen, die nah an ihm dran sind.

Alles andere wäre für die Partei eine Katastrophe. Einen Nachfolger hat weder Kretschmann aufgebaut, noch die Partei. Der frühere Oberbürgermeister Dieter Salomon wollte ohnehin nie und kommt nach seiner Wahlschlappe in Freiburg nicht mehr in Frage. Vom Tübinger Boris Palmer hält Kretschmann große Stücke. Der hat sich mit seinen umstrittenen Positionen aber selbst ins Aus geschossen. Landeschefin Sandra Detzer verkörpert zwar den offenen, pragmatischen und optimistischen Politikertyp, der gerade angesagt ist. Aber ihr fehlt jegliche Führungserfahrung. Erfolge garantieren auch die Ministerinnen nicht.

Beim Sortieren der Namen bleibt meist der frühere Grünen-Chef Cem Özdemir übrig. Doch der türkischstämmigen Schwabe löst nicht einmal in den eigenen Reihen Begeisterung aus. Einen fliegenden Wechsel hat CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann verbaut: „Wenn die Grünen während der laufenden Legislaturperiode den Ministerpräsidenten austauschen wollten, würde eine zentrale Geschäftsgrundlage dieser Koalition wegfallen.“

Abschreckendes Beispiel

Im Klartext bedeutet das, dass die CDU eher auf Neuwahlen zusteuern würde, als einem Nachfolger die Gelegenheit zu geben, sich bis zur Wahl einen Amtsbonus zu erwerben. Abschreckend wirkt das Vorbild Angela Merkel, die frühzeitig ihren Verzicht auf eine weitere Amtszeit angekündigt hat. Dass Kretschmann bis zur Wahl regiert und die Grünen mit einem Neuen als Spitzenkandidaten antreten, ist unwahrscheinlich.

Deshalb wird spekuliert, ob er doch seine vorläufige Unverzichtbarkeit mit der schwierigen wirtschaftlichen Lage begründet, aber auf zwei, drei Jahre beschränkt.

In seiner Analyse verbindet unser Stuttgart-Korrespondent Peter Reinhardt Fakten und seine eigene Meinung zum Thema.

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