Länder

Digitalisierung Land erleichtert Baugenehmigungen

Mehr Masten für Mobilfunk

Archivartikel

Wiesbaden.Der Ausbau der Mobilfunkmasten kommt in Hessen voran. Seit dem Start des Mobilfunkpakts seien 169 Mobilfunkstandorte errichtet und rund 2200 bestehende Standorte modernisiert worden, sagte Digitalministerin Kristina Sinemus (CDU) am Mittwoch. Damit habe sich die Zahl der neuen Mobilfunkmasten im Vergleich zum Herbst mehr als verdoppelt.

Hessens Vorreiterrolle bei der Mobilfunkversorgung zeige sich auch in der Novellierung der Bauordnung, erklärte Sinemus. Damit sei Hessen das erste Bundesland, das die Bauordnung mit dem Ziel von optimaleren Genehmigungsverfahren für einen schnelleren Mobilfunkausbau geändert habe und Mobilfunkmasten bis zu einer Höhe von 15 Metern keine Baugenehmigung mehr benötigen. Mit dieser Regelung würde die Standortsuche vereinfacht.

Die Landesregierung befinde sich zudem in der finalen Abstimmung mit der EU-Kommission über das Mobilfunkförderprogramm. Mit einem Förderstart werde in der zweiten Jahreshälfte gerechnet. Insgesamt sollen mit dem Programm bis zu 50 Millionen Euro bereitstehen, um die letzten weißen Flecken im Land bei der Mobilfunkversorgung zu beseitigen. lhe