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Umwelt Thomas Strobl möchte die Zahl der Stationen auf 50 erhöhen / Kontrollen sollen sich nicht auf das Neckartor konzentrieren

Neue Stickoxid-Messstellen gefordert

Archivartikel

Stuttgart.Die Südwest-CDU erhöht beim Streit über Stickoxid-Grenzwerte und um weitere Fahrverbote in Stuttgart zunehmend den Druck. Vize-Regierungschef und Innenminister Thomas Strobl (CDU) fordert, in Stuttgart deutlich breiter die Schadstoffwerte zu messen als bisher. „Deswegen werbe ich dafür, dass wir in Stuttgart die Zahl der Messstellen auf 50 erhöhen“, sagt Strobl im Gespräch mit dieser Zeitung. Aus Strobls Sicht sei es sinnvoll, die Anzahl der Messstationen in Stuttgart zu vervielfachen, „um ein objektiveres Bild über die tatsächliche Lage in der Fläche der Stadt“, erklärt Strobl weiter.

Werte haben sich verbessert

Bislang gibt es in Stuttgart sieben große Messstationen, die Feinstaub- und Stickoxid-Werte überprüfen. Vor allem die Stickoxide bereiten Probleme. An der Messstelle am Neckartor wurde im vergangenen Jahr ein Wert von 71 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft gemessen – die höchste Belastung in ganz Deutschland. Der EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm lag damit wieder in weiter Ferne. Strobl findet es falsch, dass sich die Messungen nur auf das Neckartor konzentrieren. Zudem sei es nicht nachvollziehbar, dass es in Stuttgart nur wenige Messstationen für ein 200 Quadratkilometer großes Gebiet gebe, sagt er. „In München misst man mit einer deutlich höheren Zahl als in Stuttgart“, so der CDU-Politiker. In der bayerischen Landeshauptstadt rechnet der dortige Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) nicht mit Fahrverboten. Allerdings hat die Stadt 2018 zum Jahresbeginn 20 weitere Messstationen errichtet – und stellte zuletzt fest, dass sich die Werte deutlich verbessert hatten. Strobl will die Zahl der neuen Messstellen möglichst schnell erhöhen. „Am besten schon gestern. Ich würde mir wünschen, dass wir etwas mehr Tempo vorlegen“, sagt der Minister. Strobl kündigt an, er wolle die Erhöhung der Zahl der Messstellen in der Koalition thematisieren. Nach der Sitzung des Ministerrats am Dienstag wollen Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Verkehrsminister Winfried Hermann (beide Grüne) in der Regierungspressekonferenz über die Situation in Stuttgart informieren.

Überprüfung der Grenzwerte

Strobl erklärt zudem, er unterstütze Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) darin, auf EU-Ebene auf eine Überprüfung der Grenzwerte zu drängen. Scheuer kritisierte in der ZDF-Sendung „Maybrit Illner“ zuletzt die Messstation-Standorte in Stuttgart – und sprach von Selbstkasteiung. Dies verärgert wiederum seinen Ressortkollegen Hermann: „Bundesverkehrsminister Scheuer denunziert Messstellen, die 2004 in der Verantwortung der damaligen CDU/FDP-Regierung unter Ministerpräsident Erwin Teufel aufgestellt wurden.“