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Sondierung Amtierende Koalitionspartner beraten über Rahmen der Politik / Zweites Treffen geplant

Parteien führen erste Gespräche

Geisenheim.Im Ringen um eine neue Landesregierung in Hessen haben die amtierenden Koalitionspartner CDU und Grüne eine erste Gesprächsrunde als offenes und gutes Treffen bewertet. Ministerpräsident und CDU-Chef Volker Bouffier und Vize-Regierungschef Tarek Al-Wazir (Grüne) betonten aber gestern in Geisenheim im Rheingau, sie wollten erst den Austausch mit den anderen Parteien abwarten, bevor es zu möglichen, vertiefenden Gesprächen über eine Neuauflage von Schwarz-Grün kommen könne. Am Montag wollen Christdemokraten und Grünen erneut zusammenkommen.

Schwarz-Grün berät über Rahmen

Bei einem weiteren Treffen in Geisenheim zwischen CDU und SPD wurde vor allem der Landtagswahlkampf zwischen den beiden Hauptkontrahenten aufgearbeitet. Es wurde ebenfalls ein zweites Zusammenkommen vereinbart. Dabei gehe es nicht um Koalitionsverhandlungen, sagte CDU-Generalsekretär Manfred Pentz. „Wir reden jetzt von ersten inhaltlichen Gesprächen und sonst gar nichts“, sagte auch SPD-Generalsekretärin Nancy Faeser zum Charakter des zweiten Treffens.

Nach dem Ergebnis der Landtagswahl habe sich die Ausgangslage für beide Parteien verändert, erklärten die beiden Spitzenpolitiker von CDU und Grünen. Daher könne es auch kein „Weiter so“ bei einer möglichen weiteren Zusammenarbeit geben, betonte Al-Wazir. Bei dem Treffen in kleiner Runde sei über die Rahmenbedingungen gesprochen worden, wie die Politik in den nächsten fünf Jahren in Hessen gestaltet werden sollte. Inhaltlich sei es aber noch nicht in die Tiefe gegangen.

Bouffier und Al-Wazir versicherten, dass eine Regierung auch mit knapper Mehrheit in Hessen gut funktionieren könne. Die CDU war bei der Landtagswahl trotz massiver Verluste stärkste Kraft geblieben. Dahinter landeten nach dem vorläufigen Ergebnis die Grünen mit starken Zuwächsen knapp vor der SPD. Die amtierende schwarz-grüne Koalition könnte ihre Zusammenarbeit mit knapper Mehrheit fortsetzen.

Rechnerisch ist auch ein Ampel-Bündnis möglich oder eine Koalition von CDU und SPD sowie ein Jamaika-Bündnis . lhe