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Politik Ministerpräsident spricht von vorzeitigem Rückzug

Rätsel um Abschied von Bouffier

Archivartikel

Wiesbaden.Die laufende Legislaturperiode in Hessen ist die letzte von Volker Bouffier im Amt des Ministerpräsidenten. Das hat der CDU-Landeschef bereits vor der Wahl im vergangenen Herbst angekündigt. Vollkommen offen ist bislang allerdings, wann er sich zurückziehen will. Offen ist auch die Frage, wie der Übergang zu seinem möglichen Nachfolger aussehen soll und vor allem, wer für die Aufgabe infrage kommt. Nach dem Ende der parlamentarischen Sommerpause wird die Diskussion nun neu entflammen – angefacht von der Äußerung Bouffiers in einem Interview des Hessischen Rundfunks: Dort schloss er einen vorzeitigen Rückzug aus dem Amt nicht aus.

Der 67-Jährige antwortete auf die Frage, ob er ähnlich wie sein Vorgänger Roland Koch einem möglichen Nachfolger den Vorteil geben könnte, als Ministerpräsident in den Wahlkampf zu gehen: „Das werden wir dann beraten, wenn es soweit ist. Aber dafür spricht viel.“ Bouffier hatte das Amt 2010 während der laufenden Legislaturperiode von seinem Vorgänger Koch übernommen und konnte mit dem Ministerpräsidenten-Bonus in die Landtagswahl im Jahr 2013 gehen.

Regierung mit starkem Fundament

Der Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder rechnet mit Auswirkungen auf die schwarz-grüne Koalition bei einem Rückzug von Bouffier als Regierungschef. „Der, der nach ihm kommt, muss sich erst mal die Autorität erarbeiten, die dem jetzigen Ministerpräsidenten eigen ist“, sagte der Wissenschaftler der Universität Kassel. Dass das Bündnis von CDU und Grünen durch einen Wechsel an der Regierungsspitze grundsätzlich ins Wanken geraten wird, erwartet der Politologe jedoch nicht. „Es ist nicht mehr so, dass da nur ein Akteur ist, der das alles stützt und stärkt.“ Die Zusammenarbeit ruhe mittlerweile auf vielen Schultern. Dass CDU und Grüne in eine zweite Legislaturperiode gegangen sind, spreche für eine starke Verzahnung und einen starken Unterbau. lhe