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Rheinland-Pfalz Diskussion um den Erhalt von vier kleinen Bildungseinrichtungen

Schulen wollen Schließung aufschieben

Mainz.Opposition und Schulvertreter hoffen, die Schließung von vier kleinen Grundschulen in Rheinland-Pfalz noch abwenden zu können – zumindest für ein Jahr. Bis zum kommenden Mittwoch hätten die Schulträger Zeit, beim Ministerium für ihren Erhalt zu argumentieren, sagte Bildungsstaatssekretär Hans Beckmann (SPD) im Bildungsausschuss des Landtages in Mainz. Danach solle eine endgültige Entscheidung fallen.

Betroffen sind die Schulen in Reifferscheid (Kreis Ahrweiler), Lieg (Kreis Cochem-Zell), Frankenstein (Kreis Kaiserslautern) und Herkersdorf (Kreis Altenkirchen). Die Grundschulen sollen eigentlich vor dem nächsten Schuljahr geschlossen werden, weil schulrechtliche Vorgaben an den Standorten nicht mehr erfüllt sind, wie der Staatssekretär sagte. „Wir haben uns diese Entscheidung nicht leicht gemacht“, sagte Beckmann.

Die Aufsichtsbehörde ADD hatte bei 40 der insgesamt 962 Grundschulen in Rheinland-Pfalz überprüft, ob ein Erhalt sinnvoll ist. In vielen Fällen sei das über Ausnahmeregelungen gelungen, sagte ein Sprecher des Bildungsministeriums. So habe man etwa nicht auf die eigentlich im Schulgesetz festgehaltene Vorgabe gepocht, dass es an jeder Schule pro Jahrgang mindestens eine Klasse geben müsse. Nur für die vier betroffenen Grundschulen habe man keine Ausnahmegründe finden können.

Weil sich die Träger der vier Grundschulen gegen eine Schließung wehren, hat die ADD das Ministerium darum gebeten, das dringende öffentliche Interesse an einer Schulschließung festzustellen. Formal vorgesehen ist bei diesem Vorgang auch die einwöchige Frist, in der die Schulen nun Argumente für einen Erhalt vorbringen können. In der Ampelkoalition rechnete man nicht damit, dass neue Argumente daraus hervorgehen werden.

AfD- und CDU-Fraktion forderten, den Schulen zumindest ein Jahr lang Aufschub zu gewähren. Die Unionsabgeordnete Simone Huth-Haage kritisierte, es sei für die Schulen dramatisch, weil sie zwei Wochen vor Schuljahresende noch immer nicht wüssten, ob es im nächsten Jahr weitergehe. Auch der Elternbeiratsvorsitzende der Grundschule Lieg, Ralf Lauxen, sprach sich für ein nächstes Schuljahr aus. In dem Jahr könne man in Ruhe prüfen, ob die Schule erhalten werden könne. „Aber nicht jetzt übers Knie brechen, das hilft keinem weiter.“

Laut ADD hat die Grundschule Lieg eine Kombiklasse mit 14 Schülern, die Grundschule Reifferscheid eine mit zwölf Kindern, die Grundschule Frankenstein eine mit 16 Schülern und die Grundschule Herkersdorf zwei Kombiklassen mit insgesamt 30 Schülern. Ähnlich kleine Schulen bleiben erhalten – beispielsweise, weil in benachbarten Schulen keine Kapazitäten für die neuen Schüler frei sind.