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AfD-Politiker Entscheidung im Medienausschuss am Dienstag

Sitzung zur Abwahl von Paul kommt

Mainz.Der Medienausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz entscheidet in einer Sondersitzung am kommenden Dienstag über die Abwahl des Ausschussvorsitzenden Joachim Paul (AfD). Landtagspräsident Hendrik Hering habe die Sitzung anberaumt, nachdem Paul es abgelehnt habe, die von den vier Fraktionen SPD, CDU, FDP und Grüne beantragte Sondersitzung anzusetzen, teilte ein Sprecher des Landtags am Freitag mit. Joachim Paul will vier Tage später auf dem Landesparteitag in Bingen zum neuen AfD-Landeschef gewählt werden und Uwe Junge nachfolgen.

Als Grund für den Abwahl-Antrag nennen die vier Fraktionen „Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut“. Nach Recherchen von SWR, NDR und der „tageszeitung“ (taz) wird Paul vorgeworfen, vor acht Jahren einen Beitrag für eine Zeitschrift verfasst zu haben, die der rechtsextremen NPD nahestehen soll. Paul hat diese Vorwürfe bestritten und als „absurd“ bezeichnet. lrs